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Dissertation zugänglich unter
URN: urn:nbn:de:hbz:385-5068
URL: http://ubt.opus.hbz-nrw.de/volltexte/2008/506/


Zwischen kooperativer Sicherheit und militärischer Interventionsfähigkeit - Die deutsche Sicherheitspolitik im Transformationsprozess der NATO vom Ende des Kalten Krieges bis zum Kampf gegen den Terrorismus

Between Co-operative Security and Military Interventions - The German Security Policy in NATO's Transformation Process from the End of the Cold War to the Fight Against Terrorism

Overhaus, Marco

pdf-Format:
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SWD-Schlagwörter: Deutschland , Sicherheitspolitik , Außenpolitik , NATO / Schnelle Eingreiftruppe , NATO / GECONSFOR , NATO
Freie Schlagwörter (Deutsch): NATO-Reform, NATO-Transformation
Freie Schlagwörter (Englisch): Germany, Security Policy, Foreign Policy, NATO
Institut: Politikwissenschaft
Fakultät: Fachbereich 3
DDC-Sachgruppe: Politik
Dokumentart: Dissertation
Hauptberichter: Maull, Hanns W. (Prof. Dr.)
Sprache: Deutsch
Tag der mündlichen Prüfung: 07.08.2008
Erstellungsjahr: 2008
Publikationsdatum: 20.10.2008
Kurzfassung auf Deutsch: Der Handlungsspielraum der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik hat sich mit dem Wegfall der systemischen Zwänge des Kalten Krieges und der letzten formalen Souveränitätsbeschränkungen nach 1990 erhöht. Zugleich bewahrheitete sich die von einigen neorealistischen Beobachtern vertretene Befürchtung nicht, Deutschland könne nun seine Bindungen im Rahmen der euro-atlantischen Sicherheitsinstitutionen aufgeben und fortan einen unilateraleren sicherheitspolitischen Kurs einschlagen. Stattdessen unterstrichen alle Bundesregierungen die weiterhin zentrale Bedeutung der NATO für die deutsche Sicherheitspolitik. Auf der Grundlage dieser beiden Beobachtungen – dem erweiterten Handlungsspielraum und dem fortdauernden deutschen Bekenntnis zur NATO – kann die Erwartung formuliert werden, dass Deutschland den zu Beginn der 1990er Jahre neu einsetzenden Transformationsprozess der Allianz aktiv und mit eigenen Impulsen begleitet hat und entsprechende Initiativen unternahm. Ein erster Blick auf die sicherheitspolitische Praxis enttäuscht diese Erwartungen jedoch. Lediglich im Zusammenhang mit der ersten Osterweiterung wurde der deutschen Bundesregierung (und insbesondere dem früheren Verteidigungsminister Volker Rühe) eine gestaltende Funktion zuerkannt, während sie im Bereich des militärischen Krisenmanagements in der Regel als Bremser qualifiziert wurde. Auch im Zusammenhang mit der globaleren Ausrichtung der NATO nach dem 11. September 2001 scheint die Bundesrepublik Deutschland sich über weite Strecken eher den Vorgaben des amerikanischen Bündnispartners angepasst zu haben, als dass sie den Prozess aktiv mitgestaltete. Die vorliegende Arbeit untersucht vor diesem Hintergrund den Gestaltungswillen der deutschen NATO-Politik von 1991 bis 2005 in den zentralen Bereichen der NATO-Osterweiterungen, des militärischen Krisenmanagements und der Antiterrorpolitik nach dem 11. September 2001. Trifft das Urteil weitreichender deutscher Passivität zu oder lassen sich differenziertere Handlungsmuster identifizieren? Wie lassen sich diese Handlungsmuster erklären? Zur Bearbeitung der Fragestellung wird ein Analyserahmen entwickelt, dem das spezifische deutsche Funktionsverständnis gegenüber der NATO als Institution zugrunde liegt. Die institutionalistische Theorie in den Internationalen Beziehungen hat ein Spektrum allgemeiner und spezifischer Funktionen entwickelt, welche die europäischen Sicherheitsinstitutionen aus Sicht ihrer Mitgliedstaaten erfüllen sollen. An dem einen Ende dieses Spektrums steht die allgemeine und primär nach innen gerichtete Funktion. Sie zielt auf die kooperative Sicherheit im Sinne der gegenseitigen Beeinflussung und Einbindung der Mitgliedstaaten ab. Dagegen handelt es sich bei der militärischen Interventionsfähigkeit um eine in erster Linie nach außen gerichtete, die militärische Handlungsfähigkeit der NATO betreffende spezifische Funktion. Zwar umfasst dieses Spektrum nicht ausschließlich Entweder-Oder-Kategorien. Allerdings stehen allgemeine und spezifische Funktionen vor dem Hintergrund begrenzter finanzieller Ressourcen sowie unterschiedlicher Anforderungen an die NATO-Strukturen (beispielsweise im Sinne der Exklusivität vs. Inklusivität) in einem Spannungsverhältnis. Somit werden die Mitgliedstaaten der Allianz die verschiedenen Funktionen der NATO unterschiedlich gewichten. Auch der deutschen Politik liegt ein spezifisches Funktionsverständnis zugrunde, welches durch innenpolitische, z.T. kulturell und historisch geprägte, Faktoren bestimmt wird. Das Ziel der Arbeit ist es, den Gestaltungswillen der deutschen Politik im NATO-Transformationsprozess nach dem Ende des Kalten Krieges nachzuzeichnen und das dieser Politik zugrunde liegende Funktionsverständnis von institutioneller Kooperation zu analysieren.
Dem erkennbaren Bestreben der Bundesregierungen auch nach 1990, die Institution NATO zu erhalten, zu stärken und schließlich auch um neue Mitglieder zu erweitern steht dabei eine zögerliche Haltung gegenüber dem militärischen Krisenmanagement und der Schaffung der militärischen Voraussetzungen zur Umsetzung der gemeinsamen Ziele gegenüber (Verteidigungshaushalt, Bundeswehrreform).
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass sich dieser scheinbare Widerspruch mit dem deutschen Funktionsverständnis erklären lässt, welches der kooperativen Sicherheit einen deutlich höheren Stellenwert einräumt als der militärischen Interventionsfähigkeit.
Kurzfassung auf Englisch: The scope of German security policy has expanded since the end of the Cold War as former restrictions and political constraints were removed with reunification. Rather than using this latitude to steer a more autonomous security policy course, German governments since 1990 have stuck to the traditional German commitment to the North Atlantic Treaty Organization (NATO). Against this background it can be expected that German policy has also proactively attempted to shape NATO's reform and transformation process since the end of the Cold War. Yet at a first glance the record is rather mixed: While Bonn/Berlin supported the organization's enlargement process Germany has been a reluctant actor in the area of military crisis management. The principal research purpose of this dissertation is to identify patterns of activity and passivity of German security policy within NATO in terms of its willingness to shape the reform and transformation process (Gestaltungswille). Its second aim is to relate this pattern to the German functional understanding of NATO as an international security institution. Institutionalist theory, particularly its rationalist version, offers a taxonomy of specific and general functions which international institutions usually perform for their member states. Yet member states tend to prioritize these functions differently, according to different security cultures, historical experiences and traditions. The study's central outcome is that Germany's Gestaltungswille towards NATO's transformation process reflects a specific German functional understanding of the alliance which emphasizes the political-integrative over the military-external functions.

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