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Hinweis zum Urheberrecht

Buch (Monographie) zugänglich unter
URN: urn:nbn:de:hbz:385-6679
URL: http://ubt.opus.hbz-nrw.de/volltexte/2011/667/


Rechtsstaatsverständnis im Wandel unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen terroristischen Bedrohungslage und der ihr folgenden staatlichen Reaktionen

Barrot, Johannes

Weitere Beteiligte (Hrsg. etc.): Hoffmann, Bernd von; Robbers, Gerhard

Originalveröffentlichung: (2010) Rechtspolitisches Forum ; 53
pdf-Format:
Dokument 1.pdf (154 KB)

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SWD-Schlagwörter: Rechtsstaat , Rechtsstaatsprinzip , Terrorismus , Deutschland / Bundeskriminalamt
Institut: Rechtswissenschaft
DDC-Sachgruppe: Recht
Sonstige beteiligte Institution: Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier
Dokumentart: Buch (Monographie)
Sprache: Deutsch
Erstellungsjahr: 2010
Publikationsdatum: 19.09.2011
Kurzfassung auf Deutsch: Der Beitrag skizziert rechtsstaatliche Entwicklungen unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen terroristischen Bedrohungslage und der ihr folgenden Reaktionen der deutschen Sicherheitsgesetzgebung.
Dabei zeigt der Beitrag grob auf, was heutzutage unter dem Begriff „Rechtsstaat“ verstanden wird und wie sich die Prinzipien „Sicherheit“ und „Freiheit“ innerhalb eines modernen Rechtsstaatsverständnisses bedingen.
Die Darstellung beschreibt darauf hin die aktuelle terroristische Bedrohungslage, die als ein diffuses und unbestimmtes Risiko empfunden werden kann und die aufgrund der Bedrohungslage, den komplexen Netzwerkstrukturen, dem Schadensausmaß und schließlich ihrer abschreckungsresistenten und anonymen Akteure mit einem technischen oder natürlichen Großrisiko verglichen werden kann, auf das alleine mit einem effektiven Risikomanagement präventiv reagiert werden kann.
Dass dieser Präventionsgedanke bereits in aktuellen Sicherheitsgesetzen vorhanden ist, wird anhand einigen legislativen und judikativen Akten deutlich gemacht und einer kritischen Würdigung unterzogen. Insbesondere Vorhaben wie die Vorratsdatenspeicherung oder das 2009 in Kraft getretene Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttatenrn(GVVG) sind Indikatoren für eine zunehmend präventiv und risikosteuernd agierende deutsche Sicherheitsarchitektur. Außerdem sind die präventiv ausgerichteten Sicherheitsbehörden zunehmend auf die heimliche Sammlung von Informationen angewiesen.
Der Beitrag warnt davor, dass damit das gesamte Sicherheitsrecht auf eine einzige Extremsituation ausgerichtet wird und somit den „Ausnahmezustand“ zu einem normalen Sicherheitsrisiko reduziert.

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