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Hinweis zum Urheberrecht

Buch (Monographie) zugänglich unter
URN: urn:nbn:de:hbz:385-6906
URL: http://ubt.opus.hbz-nrw.de/volltexte/2011/690/


Die Kernaufgaben der Justiz

Mayen, Thomas

Weitere Beteiligte (Hrsg. etc.): Hoffmann, Bernd von; Robbers, Gerhard

Originalveröffentlichung: (2005) Rechtspolitisches Forum; 30
pdf-Format:
Dokument 1.pdf (160 KB)

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SWD-Schlagwörter: Justizreform , Rechtsstaat , Vertrauen
Freie Schlagwörter (Deutsch): Art. 19 IV GG , Unabhängigkeit des Richters
Institut: Rechtswissenschaft
DDC-Sachgruppe: Recht
Sonstige beteiligte Institution: Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier
Dokumentart: Buch (Monographie)
Sprache: Deutsch
Erstellungsjahr: 2005
Publikationsdatum: 19.09.2011
Kurzfassung auf Deutsch: Die Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder hat am 25.11.2004 die Entwicklung des Gesamtkonzepts für eine Große Justizreform beschlossen. Deregulierung durch Vereinheitlichung der Prozessordnungen und generelle Beschränkung auf eine Tatsacheninstanz, Aufgabenübertragung und Aufgabenauslagerung, Konzentration und Qualitätssicherung lauten die nahezu einstimmig beschlossenen Kernaussagen. Dem Beschluss liegt das Konzept zugrunde, der Justiz die notwendige Leistungsstärke und Zukunftsfähigkeit langfristig zu sichern. Da die Ressourcen in Zeiten wirtschaftlicher Umbrüche, von Sparzwängen der öffentlichen Haushalte und Einschnitten in die sozialen Sicherungssysteme nicht beliebig vermehrbar sind, soll die Justiz zu diesem Zweck auf ihre Kernaufgaben zurückgeführt werden. Hiermit gerät der Inhalt der Kernaufgaben von Rechtsprechung in das Zentrum der Diskussion. Was sind die für einen funktionierenden Rechtsstaat notwendigen Funktionen von Justiz? Welche Folgerungen ergeben sich hieraus für ihre Ausgestaltung? Diese grundlegenden Fragen, die in der rechtspolitischen Debatte meist vorausgesetzt, aber nicht reflektiert werden, sind Gegenstand des Vortrags.

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