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Direkte Demokratie in Deutschland?

  • Stellt die direkte Demokratie ein (Alternativ-)Modell für Deutschland dar? Bisher gab es seit 1974, mehr oder weniger unbeachtet von der Öffentlichkeit, drei parlamentarische Erörterungen zu diesem Themenfeld. Der letzte Vorstoß scheiterte 2002 an der für Verfassungsänderungen erforderlichen 2/3-Mehrheit. Gemeinhin wird die Einführung von direkter Demokratie in Deutschland mit dem Verweis auf die schlechten Erfahrungen unter der Weimarer Reichsverfassung abgelehnt. Aus der Sicht des Autors wurde dieses Instrument aber nicht so eingesetzt, dass es für das Entstehen des totalitären Regimes des Dritten Reichs verantwortlich gemacht werden könnte. Dennoch scheint es in Deutschland die Befürchtung zu geben, dass die Bevölkerung nicht mit dem Mittel direkter Demokratie verantwortungsbewusst umzugehen weiß. Demgegenüber stehen die positiven Erfahrungen der Schweiz mit der Zulassung von mehr Mitgestaltungsrechten für die Bevölkerung. Kann es schließlich eine bessere Bekämpfung autokratischer Willkür geben als durch die Bürger, die sachlich und gemeinwohlorientiert zu entscheiden in der Lage sind? Es scheint an der Zeit zu sein in einen neuen Abwägungsprozess einzutreten und von den Erfahrungen anderer Länder zu profitieren.

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Metadaten
Author:Daniel Thürer
URN:urn:nbn:de:hbz:385-6802
Series (Volume no.):Rechtspolitisches Forum (40)
Document Type:Book
Language:German
Date of completion:2011/09/19
Contributing corporation:Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier
Release Date:2011/09/19
Tag:Referendum; Volksentscheid; Volksinitiative; autokratische Willkür
GND Keyword:Direkte Demokratie; Repräsentative Demokratie; Volksabstimmung; Volksbegehren
Source:Rechtspolitisches Forum; 40
Contributor:Hoffmann, Bernd von; Robbers, Gerhard
Institutes:Fachbereich 5 / Rechtswissenschaft
Dewey Decimal Classification:3 Sozialwissenschaften / 34 Recht / 340 Recht

$Rev: 13581 $