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Verschleppung und Folter: Staatsraison oder Regierungskriminalität?

  • Der moderne Terrorismus hat sich weltweit zur Bewährungsprobe für die Rechtsstaatlichkeit entwickelt. Einerseits haben terroristisch motivierte Anschläge mittlerweile eine fast unübersehbare Anzahl von Menschenleben gefordert. Insbesondere der islamistischfundamentalistische Terror hat eine globale Gefahrenlage herbeigeführt, in der die Sicherheitsbehörden vor schwierigste Aufgaben gestellt sind. Andererseits ist der Eindruck entstanden, dass sich manche Strategien der Gefahrenabwehr und der Verfolgung mutmaßlicher Täter verselbständigt haben. Eine der Folgen scheint die systematische Missachtung grundlegender Freiheitsrechte zu sein. Zudem werden Techniken und Mittel der Kriegsführung zur Verbrechensbekämpfung eingesetzt. Der Beitrag setzt sich kritisch mit der Frage auseinander, ob Folter und Entführung legitime Mittel der Verteidigung einer Rechtsordnung gegen schwerste Angriffe sein dürfen. Er erinnert auch an die Europäische Tradition der Menschenrechte und versucht Gesichtspunkte zu entwickeln, die für die notwendige Unterscheidung zwischen Staatsraison und Regierungskriminalität nützlich sein könnten.

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Metadaten
Author:Wolfgang Hetzer
URN:urn:nbn:de:hbz:385-6865
Series (Volume no.):Rechtspolitisches Forum (34)
Document Type:Book
Language:German
Date of completion:2011/09/19
Contributing corporation:Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier
Release Date:2011/09/19
GND Keyword:Folter; Geheimdienst; Sicherheit; Terrorismus; Verschleppung
Source:Rechtspolitisches Forum; 34
Contributor:Hoffmann, Bernd von; Robbers, Gerhard
Institutes:Fachbereich 5 / Rechtswissenschaft
Dewey Decimal Classification:3 Sozialwissenschaften / 34 Recht / 340 Recht

$Rev: 13581 $