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- Politikwissenschaft (76) (entfernen)
Bürgerfernsehen
(2003)
Die vorliegende Studie befaßt sich zunächst mit der theoretischen Reflexion von Aufgaben und Potentialen Offener Kanäle. Dabei wird gezielt auf ihre Funktion für eine demokratische politische Kultur abgestellt. Die anschließende Betrachtung der deutschen Fernsehordnung als Rahmen für den Betrieb Offener Kanäle verdeutlicht zum einen die Differenzen in der immanenten Logik ihrer beiden Teilsysteme. Zum anderen wird die zunehmende Regionalisierung der Fernsehangebote beschrieben und ihr Einfluß auf die Entwicklung Offener Kanäle aufgezeigt. Die empirische Auseinandersetzung mit dem Bürgerfernsehen selbst beginnt mit einer kurzen Aufarbeitung seiner Geschichte im In- und Ausland, an die sich Überlegungen zur Gestaltbarkeit von Offenen Kanälen und zu ihrer politischen Steuerbarkeit anschließen. Nach einer Bestandsaufnahme des gegenwärtigen wissenschaftlichen Kenntnisstandes über die Bürgersender wird auf der Grundlage einer Typologie ihrer möglichen Ausprägungen das Spannungsverhältnis zwischen den Zielen des Zuschauerbezugs und des freien und gleichberechtigten Zugangs zu den Sendeplätzen thesenartig formuliert. Diese "Verhärtungsthese" bildet den Hintergrund für die beschreibende Analyse der Offenen Kanäle in Rheimland-Pfalz, die auf den Ebenen der Produzenten, der Inhalte und der Zuschauer erfolgt. Dabei wird insbesondere auf den Zielkonflikt von gleichberechtigtem Zugang und zuschauergerechter Programmgestaltung eingegangen und der Einfluß kommerzieller Interessen auf den Offenen Kanal untersucht.
Diese im Frühjahr 2004 fertiggestellte Studie möchte das Wesen der postmodernen Kriegsführung aus einem historischen Ansatz heraus erklären. Denn um verstehen zu können, was den postmodernen Krieg charakterisiert, ist es im Rahmen einer komplexen Kriegstheorie nötig, das Phänomen Krieg und die Auswirkungen technologischer Innovationen aus einer historischen Perspektive mit einer Kombination aus Kriegs- (u.a. Toffler (Dreiwellenmodell), Sun Tzu, Clausewitz) und Medientheorien (u.a. McLuhan, Virilio, Boyd, Bucher) zu erfassen. Diese Analyse möchte darauf aufbauend folgende zentrale Fragen beantworten: Welche Potentiale bieten die Kommunikations- und Informationsverarbeitungstechnologien der postmodernen Informationsgesellschaft den Streitkräften zu Beginn des 21. Jahrhunderts? Wie verändert sich das Verständnis von Krieg unter dem Einfluss dieser Möglichkeiten? Wie verändert sich das Verhältnis von Technik und Strategie, bzw. Krieg und Politik unter dem Einfluss dieser technologischen Innovationen? Welche Rolle werden die bisher zentralen Akteure, die Nationalstaaten, unter den Vorzeichen des postmodernen Informationskrieges spielen? Und bieten diese neuen Technologien Lösungsansätze für die zu Beginn des 21. Jahrhunderts absehbaren Konflikte?
Während die Ziele "Sicherheit" und "Europa" der polnischen Außenpolitik nach 1989 mit dem Beitritt zu Europarat, NATO und EU bereits nahezu gelöst sind und die in diesem Zusammenhang auftretenden Probleme in den Rechts- und Sozialwissenschaften in West und Ost schon in breiterem Rahmen diskutiert wurden, steht vor allem die westliche systematische Forschung zur polnischen Ostpolitik nach 1989 noch am Anfang. Dies mag zum Teil an in Westeuropa fehlenden profunden Sprach- und Landeskenntnissen oder vermeintlich fehlender tagespolitischer Aktualität liegen. Jedoch ist offensichtlich, dass das Thema nach dem EU-Beitritt Polens und der damit einhergehenden direkten Nachbarschaft der Union mit Weißrussland und der Ukraine auf der Brüsseler Agenda weit nach vorne gelangen wird. Theoretisch-methodisch stützt sich die Arbeit auf moderat-konstruktivistische Ansätze (PAFE-Ansatz der Universität Trier), verfolgt einen qualitativen Ansatz und stützt sich bewusst auf den wichtigsten außenpolitischen Akteur eines Staates " die Regierung. Im Falle Polens verdienen neben dem Ministerrat vor allem der Präsident und der Senat, die zweite Kammer des polnischen Parlamentes, besondere Aufmerksamkeit. Ferner konzentriert sich die Dissertation auf eine Analyse des (nicht notwendig entgegengesetzt gerichteten) Diskurses und Verhaltens. Die empirischen Ergebnisse der Dissertation sind insbesondere Resultat eines zweijährigen Forschungsaufenthaltes in Warschau mit Studienreisen nach Kaliningrad, Vilnius, Minsk, Grodno, Lemberg und Kiev. Die Dissertation präsentiert ihre Ergebnisse in drei Fallstudien: zur polnischen Minderheit in Litauen, Weißrussland und der Ukraine, zur polnischen Außenwirtschaftsförderung nach Osteuropa und zu den Regelungen und der Bedeutung des Schengener Übereinkommens für die polnische Ostgrenze nach Polens EU-Beitritt. Dabei ergab sich insbesondere ein bis heute offener Diskurs zu Minderheitenfragen sowie im Verhalten eine nur schwache Rolle des Ministerrates, der in dieser Hinsicht eindeutig vom Senat dominiert wird. In Fragen der Außenwirtschaftsförderung ergab sich ein leichtes Übergewicht für die Verfechter der "strategischen Partnerschaften" mit der Ukraine und Litauen und gegen eine Ökonomisierung der bilateralen Beziehungen mit osteuropäischen Staaten um jeden Preis. In der Praxis zerstob indes aufgrund der fortdauernden instabilen Lage in Osteuropa rasch die Hoffnung, dass die GUS-Staaten ein vielversprechender Zukunftsmarkt werden würden. Ferner blieb die Eigenkapitalknappheit polnischer Firmen ein Kernhindernis. Die Studie über das Schengener Übereinkommen ergab, dass sich der Diskurs nur zögerlich öffnete. Im Verhalten erwies sich Warschau dagegen als sehr aktiv und akzeptierte bereits 1993 (mit der Ukraine) bzw. 1997 (mit Litauen) den visumfreien Reiseverkehr mit zwei seiner vier östlichen Nachbarn, lehnte jedoch den von Russland und Weißrussland geforderten visumfreien Reiseverkehr ohne Rücknahmeabkommen ab. Gegenüber der EU konnte Polen für die Zeit nach dem EU-Beitritt zumindest die Einreise für Ukrainer nach Polen mit einem gebührenfreien Visum durchsetzen. Im Unterschied zur Zwischenkriegszeit, als Polen von Ost und West bedroht war, selbst regionale Vormacht werden wollte, keine allseits anerkannten Grenzen hatte und gerne in der Rolle des "Zivilisators" oder "Retters" auftrat, erscheint das heutige Polen aus westlicher Sicht als so "europäisch" wie noch nie zuvor in seiner Geschichte.
Transformation of the Organisation of African Unity (OAU): A New Vision for the 21st Century, or Political Rhetoric? The formation of the OAU had three key objectives apart from the fundamental objective of decolonization - Unity, Security, and Development. In none of these objectives did the regional body lived up to expectation. The challenges ushered in by the end of the Cold War compelled African leaders to transform the OAU via the injection of new institutional spirit, which finally led to the creation of the African Union (AU). In the 1990s the institutional engineering resulted in key blueprints such as the Abuja Treaty Establishing the African Economic Community (June 1991), the Mechanism for Conflict Prevention, Management and Resolution (1993), the Constitutive Act of the African Union (CAAU, July 2000), and the New Partnership for African Development (NEPAD, October 2001), among others. This contribution argues that the OAU has been inefficient since its formative years in the early 1960s, especially in crisis intervention as exemplified by the case studies in Chad and Rwanda. The subregional organisations on which it is anchored are also saddled with capacity and functional constraints that make the realization of their objectives difficult. The AU despite its institutional finesse is also devoid of a legal framework that would help ensure coordination, efficiency, and predictability. But at the heart of the matter is that in the past African leaders have engaged the outside world (and even cooperate among themselves) without taking full cognizance of risks and perils there from. Indeed, there is more to lack of political will as a basic reason for assessing the failure of regionalism in Africa. Building on the works of others the contribution constructs a model for Integrated Political Risk Analysis as a tool for understanding the place and role of the regional body in a rapidly changing world of globalization.
Es zählt zu den Gemeinplätzen der sozialwissenschaftlichen Forschung, dass politische Wirklichkeit sozial konstruiert ist. Wenig wissen wir hingegen darüber, wie politische Wirklichkeit entsteht, insbesondere wie Sprache bewirkt, dass etwas zu einer allgemein akzeptierten politischen Wirklichkeit wird. In Anknüpfung an die bisherige konstruktivistische Forschung rekonstruiert der Band auf methodisch innovative Weise den Gebrauch von Sprachbildern und Metaphern im deutschen Diskurs über den EU-Verfassungsvertrag. Durch die quantitative und qualitative Extrapolation des metaphorischen Sprechens in der Europadebatte lassen sich nicht nur signifikante Veränderungen in den Diskursen der bundesdeutschen Parteien offenlegen, sondern die Einzelmetaphern lassen sich auch zu machtvollen handlungsleitenden Narrativen verdichten. Dass die europäische Verfassungsfrage vor allem eine Frage der demokratischen Legitimation und europäischen Identität, des politischen Gestaltungswillens und der Finalität Europas ist, scheint dabei wenig überraschend. Dass die Frage der Konstitutionalisierung Europas aber auch und gerade ein Diskurs über neue Grenzziehungen und die partielle Schließung "offener Staatlichkeit" ist, kann hingegen als das eigentlich "Neue" in der deutschen Europapolitik angesehen werden.
Der Handlungsspielraum der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik hat sich mit dem Wegfall der systemischen Zwänge des Kalten Krieges und der letzten formalen Souveränitätsbeschränkungen nach 1990 erhöht. Zugleich bewahrheitete sich die von einigen neorealistischen Beobachtern vertretene Befürchtung nicht, Deutschland könne nun seine Bindungen im Rahmen der euro-atlantischen Sicherheitsinstitutionen aufgeben und fortan einen unilateraleren sicherheitspolitischen Kurs einschlagen. Stattdessen unterstrichen alle Bundesregierungen die weiterhin zentrale Bedeutung der NATO für die deutsche Sicherheitspolitik. Auf der Grundlage dieser beiden Beobachtungen " dem erweiterten Handlungsspielraum und dem fortdauernden deutschen Bekenntnis zur NATO " kann die Erwartung formuliert werden, dass Deutschland den zu Beginn der 1990er Jahre neu einsetzenden Transformationsprozess der Allianz aktiv und mit eigenen Impulsen begleitet hat und entsprechende Initiativen unternahm. Ein erster Blick auf die sicherheitspolitische Praxis enttäuscht diese Erwartungen jedoch. Lediglich im Zusammenhang mit der ersten Osterweiterung wurde der deutschen Bundesregierung (und insbesondere dem früheren Verteidigungsminister Volker Rühe) eine gestaltende Funktion zuerkannt, während sie im Bereich des militärischen Krisenmanagements in der Regel als Bremser qualifiziert wurde. Auch im Zusammenhang mit der globaleren Ausrichtung der NATO nach dem 11. September 2001 scheint die Bundesrepublik Deutschland sich über weite Strecken eher den Vorgaben des amerikanischen Bündnispartners angepasst zu haben, als dass sie den Prozess aktiv mitgestaltete. Die vorliegende Arbeit untersucht vor diesem Hintergrund den Gestaltungswillen der deutschen NATO-Politik von 1991 bis 2005 in den zentralen Bereichen der NATO-Osterweiterungen, des militärischen Krisenmanagements und der Antiterrorpolitik nach dem 11. September 2001. Trifft das Urteil weitreichender deutscher Passivität zu oder lassen sich differenziertere Handlungsmuster identifizieren? Wie lassen sich diese Handlungsmuster erklären? Zur Bearbeitung der Fragestellung wird ein Analyserahmen entwickelt, dem das spezifische deutsche Funktionsverständnis gegenüber der NATO als Institution zugrunde liegt. Die institutionalistische Theorie in den Internationalen Beziehungen hat ein Spektrum allgemeiner und spezifischer Funktionen entwickelt, welche die europäischen Sicherheitsinstitutionen aus Sicht ihrer Mitgliedstaaten erfüllen sollen. An dem einen Ende dieses Spektrums steht die allgemeine und primär nach innen gerichtete Funktion. Sie zielt auf die kooperative Sicherheit im Sinne der gegenseitigen Beeinflussung und Einbindung der Mitgliedstaaten ab. Dagegen handelt es sich bei der militärischen Interventionsfähigkeit um eine in erster Linie nach außen gerichtete, die militärische Handlungsfähigkeit der NATO betreffende spezifische Funktion. Zwar umfasst dieses Spektrum nicht ausschließlich Entweder-Oder-Kategorien. Allerdings stehen allgemeine und spezifische Funktionen vor dem Hintergrund begrenzter finanzieller Ressourcen sowie unterschiedlicher Anforderungen an die NATO-Strukturen (beispielsweise im Sinne der Exklusivität vs. Inklusivität) in einem Spannungsverhältnis. Somit werden die Mitgliedstaaten der Allianz die verschiedenen Funktionen der NATO unterschiedlich gewichten. Auch der deutschen Politik liegt ein spezifisches Funktionsverständnis zugrunde, welches durch innenpolitische, z.T. kulturell und historisch geprägte, Faktoren bestimmt wird. Das Ziel der Arbeit ist es, den Gestaltungswillen der deutschen Politik im NATO-Transformationsprozess nach dem Ende des Kalten Krieges nachzuzeichnen und das dieser Politik zugrunde liegende Funktionsverständnis von institutioneller Kooperation zu analysieren. Dem erkennbaren Bestreben der Bundesregierungen auch nach 1990, die Institution NATO zu erhalten, zu stärken und schließlich auch um neue Mitglieder zu erweitern steht dabei eine zögerliche Haltung gegenüber dem militärischen Krisenmanagement und der Schaffung der militärischen Voraussetzungen zur Umsetzung der gemeinsamen Ziele gegenüber (Verteidigungshaushalt, Bundeswehrreform). Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass sich dieser scheinbare Widerspruch mit dem deutschen Funktionsverständnis erklären lässt, welches der kooperativen Sicherheit einen deutlich höheren Stellenwert einräumt als der militärischen Interventionsfähigkeit.
Verfuegen die USA ueber eine Sicherheitsstrategie fuer Suedostasien? Die grosse Mehrheit der Experten vertritt die Auffassung, dass sich die Politik Washingtons vor allem an tagespolitischen Erfordernissen orientiert. Entscheidungen werden demnach ad hoc gefaellt. Unklar ist dabei, von welchen Kriterien solche Bewertungen abhaengig gemacht werden: Was ist eine Strategie? An diesem Punkt setzt die vorliegende Abhandlung an und kommt zu dem Ergebnis, dass das Verhalten der USA in Suedostasien sicherheitsstrategischen Kriterien gerecht wird. Die Dissertation soll in drei Gebieten einen Beitrag zum Forschungsstand der politikwissenschaftlichen Teildisziplin der Internationalen Beziehungen leisten: Fuer den Begriff der Strategie werden, erstens, konkrete Messkriterien entwickelt. Innerhalb des realistischen Paradigmas wird, zweitens, der Forschungsstrang des funktionalen offensiven Realismus herausgearbeitet. Gezeigt wird, dass eine Akteursoeffnung auch unter systemischen Bedingungen moeglich ist, wozu methodisch die Instrumente der Impulsverarbeitung und Impulsumsetzung entwickelt werden. Der dabei entstandene idealtypische, theoretisch aufgeladene Strategiebegriff wird so formuliert, dass er fuer weitere Arbeiten, die sich mit staatlicher Sicherheitspolitik befassen, verwendbar ist. Empirisch traegt die Dissertation, drittens, zur Aufarbeitung des amerikanisch-chinesischen Wettbewerbs um Macht und Einfluss in Suedostasien bei. Dabei werden saemtliche bilateralen Beziehungen Chinas und der USA im ASEAN-Raum analysiert und aufeinander bezogen.
In der Tagespresse bestehen Berichte über Nordkorea meistens aus Schreckens-meldungen: Von Nuklearem Wahn, Menschenrechtsverletzungen oder Terror ist hier die Rede. Gleichzeitig ist die Informationspolitik dieses Landes so restriktiv, dass kaum anderweitige Informationen nach außen dringen. Dies macht es in den Augen vieler Menschen umso gefährlicher, weil es dadurch unbegreiflich und unkalkulierbar erscheint. Nach dem Zusammenbruch der DDR und der Öffnung von bislang unzugänglichen Archiven hat diese Undurchdringlichkeit Risse bekommen, und es erschlossen sich der Forschung vollkommen neue Quellen. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, mit Hilfe der nun zugänglichen Dokumente einen Teil der Informationslücken über Nordkorea und vor allem über seine Beziehungen zur DDR zu schließen. Neben der Entwicklung der bilateralen Beziehungen in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Kultur wird hier auch ein besonderer Aspekt der bilateralen Beziehungen untersucht: Nordkoreas Umgang mit seiner Abhängigkeit von der DDR und dem damit verbundenen Sicherheitsrisiko. Zu diesem Zweck wird anhand konkreter Fallbeispiele die Zusammenarbeit zwischen der DDR und Nordkorea analysiert. Obwohl auch in anderen Gebieten Abhängigkeiten bestanden, ist die wirtschaftliche Abhängigkeit im Zusammenhang mit einem möglichen Sicherheitsrisiko von besonderer Relevanz. Dieses Risiko definiert sich in diesem Zusammenhang als Gefährdung der inneren Sicherheit Nordkoreas. Nordkorea ist seit seiner Gründung ein Staat, der seine Bürger aufs Äußerste überwacht, um ihre vollständige Indoktrination zu gewährleisten. Da die nord-¬koreanische Regierung eine eigene, künstliche Wirklichkeit für die Bewohner des Landes erschaffen hatte, musste alles, was diese Wirklichkeit in Frage stellte, als Sicherheitsrisiko eingeschätzt werden. Dazu gehörte z.B. das Sichtbarwerden von Abhängigkeit, weil hierdurch der selbsterhobene Anspruch der Chuch"e-Ideologie "alles aus eigener Kraft" konterkariert wurde. Gleichfalls musste der Kontakt mit einer anderen Wirklichkeit als der koreanischen ein Sicherheitsrisiko darstellen, wenn sich dadurch die Einstellung zur koreanischen Realität änderte. In diesem Zusammenhang spielen vor allem die nordkoreanischen Studenten, die in der DDR studierten, eine besondere Rolle. Die vorliegende Arbeit zeigt, dass der Umgang Nordkoreas mit seiner Abhängigkeit von der DDR durchaus einer Logik entsprach und sich daraus Handlungsmuster ergaben, die diesen Umgang prägten. Zunächst versuchte die nordkoreanische Regierung, sich immer aus bestehenden Abhängigkeiten zu befreien oder sie zum größtmöglichen eigenen Vorteil zu nutzen. Dabei schreckte sie auch nicht vor illegalen Maßnahmen wie Industriespionage zurück. Das oberste Primat der nordkoreanischen Politik lag jedoch in der Wahrung Innerer Sicherheit und damit in der Regimestabilität. Diesem Ziel wurden alle anderen Ziele wie auch Entwicklung der Wirtschaft untergeordnet. Ergaben sich für das Erreichen von Wirtschaftszielen Abhängigkeiten, dann wurden diese nur so lange in Kauf genommen, wie sie die Innere Sicherheit nicht gefährdeten. Wurde hier allerdings ein Sicherheitsrisiko wahrgenommen, dann wurden alle Mittel eingesetzt, um dieses auszuschalten oder zu minimieren. Dabei spielte es keine Rolle, wie drastisch diese Maßnahmen waren und wer von ihnen betroffen war. Vergleicht man dieses Verhalten mit der heutigen nordkoreanischen Politik, so finden sich kaum Unterschiede. Die Innere Sicherheit ist für Nordkorea das oberste Ziel geblieben. Um es durchzusetzen, werden alle als notwendig erachteten Maßnahmen ergriffen, von der Bespitzelung der eigenen Bevölkerung bis hin zu Internierung und Terror. Was für den Umgang der nordkoreanischen Regierung mit dem eigenen Volk gilt, lässt sich auch in seiner Außenpolitik nachvollziehen. Die Regimestabilität bleibt das oberste Ziel. Im Gegensatz zur weitverbreiteten Meinung, die Volksrepublik sei in ihrer Politik nicht kalkulierbar, macht das Wissen um dieses Ziel Nordkorea zu einem sehr berechenbaren Staat. In Übereinstimmung mit dem Primat der Inneren Sicherheit wird die nordkoreanische Führung alles ablehnen, was diese gefährden könnte. Konkret ergibt sich daraus z.B., dass Nordkorea sein Nuklearprogramm niemals aufgeben wird, weil das Einstellen seiner Ambitionen auf diesem Gebiet die Führung in P"yÅngyang angreifbar machen könnte.
Bei der vorliegenden Arbeit handelt es sich um eine politische Fallstudie zu Bolivien, die folgende Fragestellung beantworten möchte: Anhand welcher Faktoren lässt sich der politische Erfolg des MAS und Evo Morales" seit Ende der 1990er Jahre erklären? Beim MAS handelt es sich ursprünglich um eine rechte Partei, die Ende der 1990er Jahre nur noch auf dem Papier existierte. Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2002 erreichte der MAS bereits 20,94 % und zog damit als zweitstärkste Partei ins Parlament ein. Bei den Kommunalwahlen 2004 konnte er gegenüber 1999 weitere Stimmen hinzu gewinnen, blieb allerdings insgesamt hinter den hohen Erwartungen zurück. Der politische Erfolg wurde dadurch jedoch nicht gebremst und der MAS erreichte seinen bis dahin größten Triumph bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Dezember 2005: Er konnte mit 53,7 % die absolute Mehrheit im Parlament erreichen und Morales wurde zum Präsidenten der Republik Bolivien gewählt. Abgesehen von diesem Erfolg als Partei im politischen System haben Morales und seine Anhänger immer wieder ihre außerparlamentarische Organisationskraft und Mobilisierungsfähigkeit bewiesen. Seit 2000 legten sie gemeinsam mit anderen Aktivisten und sozialen Bewegungen durch Straßenblockaden, Demonstrationen und Streiks das Land lahm, zwangen zwei Präsidenten zum Rücktritt, schwächten die Wirtschaft und brachten Bolivien an den Rand des politischen Zusammenbruchs.rnrnTheoretisch ist diese Arbeit in der Parteienforschung verortet. Ziel ist es, anhand eines von der Autorin selbst erstellten Analyserasters den beschriebenen Erfolg des MAS und Evo Morales" zu analysieren.
Die Europäische Union hat seit Ende des Ost-West-Konflikts 1989/90 einen dynamischen Ausbau ihrer vertraglichen und institutionellen Fundamente erfahren. Mit diesem Prozess ging zugleich eine enge Verflechtung von europäischen und nationalen Entscheidungsprozessen und politischen Arenen einher. So entwickelte sich ein zunehmend dynamischer werdendes Interaktionsverhältnis zwischen Europäischer Union, nationaler Europapolitik und Innenpolitik. Ausgehend von der These, dass die deutsche Europapolitik seit der Zäsur 1989/90 zunehmend pragmatischer, kontroverser und somit normaler geworden ist, untersucht die Arbeit diese Veränderung der deutschen Europapolitik am Beispiel zweier qualitativer Fallstudien: 1.Die Verhandlungen zum dritten mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2000 bis 2006, die sogenannte Agenda 2000. Für Deutschland als größtem Beitragszahler in der EU waren die Finanzverhandlungen von immenser Bedeutung. Denn mit der finanziellen Ausstattung der beiden größten Ausgabenblöcken, der europäischen Kohäsionspolitik und der Gemeinsamen Agrarpolitik, waren zentrale Grundsatzfragen der deutschen Europapolitik und der Rolle Deutschlands in der EU verbunden, wie zum Beispiel das bilaterale Verhältnis zum französischen Partner. 2.Der Prozess der Osterweiterung der Europäischen Union seit dem Ende des Ost-West-Gegensatzes 1989/90 von der Assoziierung der Reformstaaten in Mittel- und Osteuropa bis zum Beitritt der acht neuen Mitglieder am 1. Mai 2004. Die Ost-Erweiterung der EU war eine der wichtigsten Grundsatzentscheidungen der deutschen Europapolitik. Dieser fast 15 Jahre dauernde Prozess von 1989 bis 2004 wird in einer minuziösen Längsschnitt-Analyse nachgezeichnet und die spezifischen Interessen der zentralen politischen und gesellschaftlichen Akteure der deutschen Politik detailliert analysiert.Beide Entscheidungsprozesse beeinflussten nahezu alle Politikfelder und hatten weitreichende Konsequenzen für die innen-, wirtschafts- und sozialpolitischen Strukturen der Bundesrepublik. Damit erforderten sie sowohl eine grundsätzliche und strategische Positionierungen der deutschen Europapolitik als auch kurzfristige, auf rationalen Kosten-Nutzen-Abwägungen basierende Festlegungen zu konkreten Einzelfragen im Verlauf der Entscheidungsprozesse. Die beiden umfangreichen Fallstudien bestätigen, dass die wechselseitige Interaktion zwischen innenpolitischen Auseinandersetzungen und europäischen Entscheidungsprozessen sich verdichtet hat. Europäische Entscheidungsprozesse werden für innenpolitische Auseinandersetzungen und Debatten genutzt und häufig auch parteipolitisch polarisiert. Die Europapolitik wird zu einem Feld pragmatischer Kosten-Nutzen-Abwägungen aus begrenzten innenpolitischen oder gar parteitaktischen Kalkülen. Die Europapolitik wird unter innenpolitischen Vorzeichen politisiert und polarisiert.
Die vorliegende Arbeit widmet sich der Beantwortung der Fragestellung, inwieweit die NATOisierung Polens und Tschechiens im Bereich der zivil-militärischen Beziehungen erfolgreich war, und aufgrund welcher Akteure, Praktiken und Bedingungen die Normübernahme (nicht) erfolgte. NATOisierung wird hierbei als Sozialisationsprozess im Politikfeld Sicherheit begriffen. Konzeptioneller Ausgangspunkt für die theoriegeleiteten Fallstudien bildet die Entwicklung eines Forschungsdesigns, mittels dessen der rational-institutionalistische und der konstruktivistisch-institutionalistische Strang der internationalen Sozialisations-forschung für die Analyse der NATOisierung postkommunistischer Sicherheitspolitik nutzbar gemacht werden kann. In Kritik an der Mehrheit der Sozialisationsstudien, die die Übernahme von Normen internationaler Institutionen seitens der postkommunistischen Staaten entweder als Verhandlungs- und Anpassungsprozess strategisch handelnder Akteure oder als sozialen Lern- und normativen Überzeugungsprozess intrinsisch motivierter Akteure betrachten, argumentiert diese Studie, dass die Wahl eines komplementären Zugangs sowohl aus theoretisch-konzeptionellen als auch empirisch-phänomenologischen Erwägungen unabdingbar ist. Die hierbei zu Grunde liegende Methode der doppelten Interpretation, mittels derer der Verlauf und das Ergebnis der NATOisierung Polens und Tschechiens im Bereich der zivil-militärischen Beziehungen sowohl aus Sicht des rationalen als auch des konstruktivistischen Institutionalismus beleuchtet worden sind, hat sich als tragfähig erwiesen. In der Tat variiert die Erklärungskraft beider theoretischer Ansätze im Hinblick auf die unterschiedlichen Akteure, Phasen und/oder Kontexte des sicherheitspolitischen Sozialisationsprozesses. Wenngleich die NATO durch ihre Sozialisationspolitik den Demokratisierungsprozess Polens und Tschechiens im Politikfeld Sicherheit begünstigte, bestätigt die empirische Analyse die weit verbreitete Betrachtungsweise der 'Partnerschaft für den Frieden' als ausschließliche Erfolgsgeschichte nicht. Vielmehr war die Erweiterungs- und Sozialisationspolitik der NATO mit gravierenden (nichtintendierenden) Konsequenzen verbunden, die sich hinderlich auf die Transformation der zivil-militärischen Beziehungen postkommunistischer Staaten auswirkten.
Die Studie untersucht, wie in Deutschland und Frankreich die beiden Politikbereiche Entwicklungszusammenarbeit und Migrationspolitik miteinander verbunden werden. Hintergrund ist eine seit etwa fünfzehn Jahren laufende intensive internationale Debatte über Möglichkeiten einer kohärenten Verknüpfung der beiden Politikfelder. Dabei wurden Vorschläge gemacht, wie Migration so gestaltet werden kann, dass allen Beteiligten, d.h. Herkunftsländern, Aufnahmeländern und den Migranten selbst, möglichst große Vorteile daraus erwachsen (Schlagwort Triple-Win). Positive Effekte der Migration auf die Entwicklung der Herkunftsländer sollen verstärkt und negative minimiert werden. Bisher stand staatliches Handeln in diesem Zusammenhang selten im Fokus der Forschung. Dieser Mangel ist umso eklatanter, als die an der Debatte beteiligten Internationalen Organisation vielfach staatliches Handeln zu beeinflussen suchen. Musekamps Studie stellt daher die politische Verknüpfung von Migration und Entwicklung in den Mittelpunkt und zeigt anhand der zwei Länderfallstudien Deutschland und Frankreich, warum bestimmte Vorschläge zur politischen Verknüpfung von Migration und Entwicklung in staatliches Handeln umgesetzt worden sind, andere hingegen nicht. Zur Erklärung dient der politikwissenschaftliche Ansatz des Policy Transfer. Musekamp kommt in seiner Studie zu dem Ergebnis, dass es insbesondere politische Gründe sind, die eine Aufnahme von Vorschlägen in politisches Handeln bedingen. Diese sind etwa das Konfliktpotenzial der Vorschläge und ihre Kompatibilität mit dem Status quo. Sachlich-inhaltliche Gründe, auf die sich die bisherige Debatte und Forschung konzentrieren, sind weniger ausschlaggebend. Die Arbeit zeigt eindrücklich, dass ein Erreichen der erwarteten "Triple-Win-Situationen" wesentlich voraussetzungsreicher ist, als dies manche Beiträge der internationalen Debatte suggerieren. So stehen viele Vorhaben zur Zeit auf sehr niedrigem Umsetzungsniveau. Deutlich wird dies am deutschen Fall, bei dem bislang vor allem Pilotprojekte umgesetzt wurden, die sich weitgehend auf jene Bereiche beschränken, die die Entwicklungszusammenarbeit allein umsetzen kann. Auch in der französischen Fallstudie zeigt sich dies etwa daran, dass die Zahl staatlich unterstützter Kleinprojekte von Migrantenorganisationen stagniert. Zudem ist der dreiseitige Vorteil selbst dort, wo Migration und Entwicklung in politischem Handeln verknüpft werden, keineswegs sicher. So wurde in Frankreich Migrationspolitik zwar verstärkt in Kooperation mit den Herkunftsländern auf Basis umfassender Partnerschaftsverträge geregelt. Gerade hier zeigt sich aber weniger ein ausgewogener partnerschaftlicher Ansatz als vielmehr eine Instrumentalisierung der EZ und des Engagements von Migrantengruppen für Zwecke der Migrationssteuerung. Die Einzelergebnisse der Länderanalyse und deren systematischer Vergleich setzen neue Impulse für eine praktische Umsetzung von Politik im Schnittfeld von Migration und Entwicklung, die der Komplexität des Feldes angemessen ist.
Ausgangspunkt der vorliegenden Untersuchung sind die deutlichen Unterschiede in den Ukrainepolitiken Polens und Tschechiens. Das Erkenntnisinteresse ist, worauf diese Unterschiede im außenpolitischen Verhalten zweier Staaten, die in der Außenpolitikforschung meistens als Vertreter einer relativ homogenen Gruppe betrachtet werden, zurückzuführen sind. Die Studie geht auf Basis bisheriger konstruktivistischer Forschung zur polnischen Sicherheitspolitik von der Hypothese aus, dass dies mit kulturellen Faktoren zu tun hat, speziell der unterschiedlichen sicherheitspolitischen Bewertung der Ukraine und Osteuropas im Allgemeinen sowie unterschiedlichen ukrainepolitischen Rollenkonzeptionen, die sich hieraus ergeben. Die Fragestellung lautet daher, welche ukrainebezogenen, sicherheitspolitisch motivierten Rollenkonzeptionen sich in Polen und Tschechien nach 1989 herausgebildet haben.Zur Beantwortung dieser Fragestellung wird zunächst auf Grundlage der Forschung zur politischen und zur strategischen Kultur das Konzept der sicherheitspolitischen Kultur entwickelt und die Rollentheorie als bislang in der diesbezüglichen Forschung kaum rezipiertes Analyseinstrument vorgestellt, das aus mehreren Gründen Vorteile gegenüber anderen Ansätzen hat. Methodisch wird eine wissenssoziologische Diskursanalyse durchgeführt, die als Instrument zur Erfassung von sozial konstruierter Wirklichkeit dient, sich aufgrund derselben metatheoretischen Grundlagen hervorragend in das Modell sicherheitspolitischer Kultur einfügt und daher für eine Analyse der Entstehung von Rollenkonzeptionen geeignet ist. Die Untersuchung ergibt, dass in Polen die Bedrohungskonstruktion einer möglichen Wiederkehr des russischen Imperiums zentral ist und eine unabhängige, stabilisierte Ukraine als Schutz hiergegen aufgefasst wird. Die sich ergebenden ukrainepolitischen Rollenkonzeptionen sind Teil eines weitgehend konsensuellen Komplexes sicherheitspolitischer Rollenkonzeptionen, die abgesehen von rollenspezifischen sicherheitspolitischen Zielen auch zentral durch die Bedrohungskonstruktion der politischen Marginalisierung motiviert und daher häufig als Führungsrollen charakterisierbar sind. Tschechien zeichnet sich hingegen durch das weitgehende Fehlen einer Bedrohungskonstruktion des russischen Imperialismus aus, stattdessen wird die Ukraine stärker als Quelle von Gefahren konstruiert. Zudem ist die sicherheitspolitische Kultur Tschechiens von einer konzeptionellen Unterkomplexität, einem Mangel an Konsens, einer Konstruktion Tschechiens als machtloser Akteur sowie einer Unterordnung der Außenpolitik unter innenpolitische Fragen gekennzeichnet. Daher fehlen im tschechischen Falle nicht nur jegliche ukrainepolitische Rollenkonzeptionen, es ist grundsätzlich ein Mangel an klaren Vorstellungen darüber festzustellen, welche Rollen Tschechien in der internationalen Politik spielen soll.
Nicht erst seit Einleitung der "Energiewende" im Jahr 2011 gehören Fragen der Energie- und Klimapolitik zu den politisch kontrovers diskutierten Themen in Deutschland. In Folge des europäischen Integrationsprozesses gewinnt dabei zunehmend auch die Europäische Union als Handlungsebene an Bedeutung. In dieser Arbeit wird der Frage nachgegangen, wie deutsche Akteure die Energie- und Klimapolitik der EU seit dem Gipfel des Europäischen Rates 2007 beeinflusst haben und welche Auswirkungen die Entscheidungen auf EU-Ebene für die Politikgestaltung im nationalen Kontext hatten. Anhand von drei Fallstudien wird eine Prozessanalyse in den Bereichen Strombinnenmarkt, Erneuerbare-Energien-Politik und Klimaschutz im Zeitraum der Jahre 2007 bis 2013 vorgenommen.
Die Fragestellung der Dissertation lautet: Welche Rolle spielten die politische Repräsentation, ihr Wandel und die Auseinandersetzung um die Teilhabe an ihr für das Entstehen einer gemeinsamen Vorstellung der Nation? Diese Frage kombiniert ein historisches und ein politikwissenschaftliches Interesse. Auf Seiten der Geschichtswissenschaft ist die Dissertation Teil des Forschungsprojekts "Nationenbildung und Demokratie" an der Universität Luxemburg. Auf Seiten der Politikwissenschaft ist sie im Bereich der Politischen Theorie angesiedelt. Im Anschluss an das abgeschlossene Forschungsprojekt "Formen und Funktionsweisen politischer Repräsentation von Fremden und Armen" im Sonderforschungsbereich 600 an der Universität Trier sind dabei primär repräsentationstheoretische Fragen von Interesse. Das Fallbeispiel Luxemburg erlaubt in diesem Zusammenhang einen neuen Blick auf Probleme, die in der Literatur bislang eher im französischen oder angelsächsischen Kontext diskutiert werden. In Auseinandersetzung mit gängigen Theorien der Nation wird in der Arbeit zunächst argumentiert, dass die Nation weder als ethnische Identität noch als Willenseinheit angemessen verstanden werden kann. Diese Überlegungen münden in die These, dass die erfolgreiche Verhandlung von Konflikten auf einer gemeinsamen politischen Bühne die Vorstellung eines gemeinsamen Schicksals mit erzeugen kann. Diese Vermutung wird in einem zweiten Schritt demokratieheoretisch begründet. Das Volk der modernen Demokratie ist kein einheitliches Subjekt, das einfach an die Stelle des alten Souveräns treten könnte. Zum einen verunmöglicht die Tatsache, dass die Demokratie durch multiple Zeitlichkeiten konstituiert ist, ihre Reduktion auf einen ursprünglichen Moment der Präsenz. Zum anderen ist der Demos selbst von Differenzen durchzogen. Doch indem gesellschaftliche Konflikte auf der Bühne der Macht symbolisch dargestellt werden, verlagert Repräsentation den Konflikt in ein politisches Kontinuum, auf das alle Bürger in gleicher Weise bezogen sind. Die Bürger erfahren, beurteilen und unterstellen sich wechselseitig als Teilnehmer an demselben Gemeinwesen, auch wenn sie unterschiedlicher Meinung sind. Diese These wird in einem dritten Schritt anhand einer Genealogie der verschiedenen Versuche " von Hobbes und Rousseau über Sieyès, Hegel und Proudhon bis zu Carl Schmitt und Hans Kelsen ", den Demos und den korrekten Modus seiner Vergegenwärtigung zu identifizieren, historisch fundiert. Das empirische Fallbeispiel steht im Zentrum des zweiten Teils der Arbeit. Zunächst wird das Entstehen einer landesweiten politischen Öffentlichkeit herausgearbeitet. In der Folge der Protest- und Petitionsbewegung von 1848 wurde das Parlament zur politischen Bühne, auf der vor aller Augen öffentliche Angelegenheiten diskutiert wurden. Die anschließende Entwicklung hin zum allgemeinen Wahlrecht führte zu einem qualitativen Wandel des Politischen. Das Wahlrecht nahm den Charakter eines Rechts an, das jedem Staatsbürger als solchem zustand, die einzig legitime Grenze des neuen Raums der Gleichheit wurde durch die Nation gestiftet. Die vorgestellte Gemeinschaft der Staatsbürger verselbstständigte sich dabei auch gegenüber dem Fürsten und trat zuletzt an dessen Stelle. Statt als über der Gesellschaft und den Bürgern thronende Hüterin der staatlichen Einheit wurde die Monarchie seit 1918 im Namen des Volkswillens begründet. Doch in demselben Augenblick, in dem das Volk als Gemeinschaft der Gleichen zum neuen Souverän erklärt wurde, wurden auch gesellschaftliche Konfliktlinien politisiert und durch ein landesweites Parteiensystem dauerhaft abgebildet. Durch die repräsentative Politisierung des Konflikts wurde die Frage, was denn das Gemeinsame sei, das sich durch die verschiedenen Teilungen hindurch zeige, dramatisiert. Anhand von zwei Fallbeispielen wird in der Arbeit gezeigt, wie auch diejenigen, die sich als Repräsentanten der Arbeiterklasse verstanden, im Kampf um Hegemonie auf eine nationale Rhetorik zurückgriffen und ein Narrativ der Nation als Solidaritätsgemeinschaft entwarfen. Zusammenfassend kommt die Dissertation zum Ergebnis, dass die Erfahrung der Politisierung und der öffentlichen Auseinandersetzung um politische Teilhabe innerhalb bestehender, ursprünglich aber keineswegs national oder demokratisch legitimierter Institutionen maßgeblich dazu beitrug, dass ein großer Teil der Bevölkerung Luxemburgs sich nach und nach als Teil einer vorgestellten Gemeinschaft verstand.
Die Untersuchung beschäftigt sich mit den Prozessen und Mechanismen, die dem NATO-Beitritt Polens zugrunde liegen, insbesondere mit den Gründen für die Transformation der zivil-militärischen Beziehungen in Polen. Die Demokratisierung der zivil-militärischen Beziehungen war eines der Hauptkriterien für den Beitritt Polens in die NATO. rnVor diesem Hintergrund geht die Arbeit der Frage nach, ob nachzuweisen ist, dass der Einfluss der NATO primär für die Demokratisierung der zivil-militärischen Beziehungen Polens verantwortlich ist. Dabei stützt sich die Arbeit auf den aktuellen Forschungsstand der Theorien internationaler Sozialisation, deren Ziel es ist, die Prozesse und Mechanismen der Normübernahme von Staaten zu erklären. Der theoretische Rahmen wurde in ein Forschungsdesign eingebettet, das vielfältige Methoden für die detaillierte empirische Analyse einbezieht. Ergänzend wurden alternative und ergänzende Erklärungen überprüft, die nicht durch die Theorie abgedeckt werden. Entgegen der vorherrschenden Meinung in der Fachliteratur kommt die Untersuchung zu dem Ergebnis, dass die NATO nicht primär für die Sozialisation und damit Demokratisierung der zivil-militärischen Beziehungen in Polen verantwortlich ist. Polen ist erfolgreich in der Demokratisierung seiner zivil-militärischen Beziehungen, jedoch ist die NATO nicht erfolgreich in der Sozialisation Polens in diesem Bereich, sondern eher darin, den Demokratisierungsprozess in Polen mit Erfahrung und Expertise zu flankieren. Dieser Prozess wurde maßgeblich innenpolitisch und durch Akteure in Polen angestoßen, angetrieben, getragen und schlussendlich entschieden. Obgleich die NATO das Beitrittskriterium vorgab und die polnischen Akteure durchaus begleitete, kann darüber hinaus der Einfluss der NATO als nicht maßgeblich bewertet werden. Im Gegenteil, die Ergebnisse zeigen, dass es nicht das Ziel der NATO war, die Prozesse direkt zu beeinflussen oder zu steuern, sondern vielmehr, den Transformationsprozess der zivil-militärischen Beziehungen in Polen, insbesondere die praktische Umsetzung, durch Expertise und Erfahrungen zu begleiten und eigene Lernprozesse anzustoßen.
Wie erleben Schüler*innen die vorhandenen demokratischen Mitgestaltungsmöglichkeiten im Unterricht? Welche Bereitschaft, den Entwicklungsprozess mitzutragen, gibt es in der Schulgemeinschaft? Welche Widerstände gilt es zu beachten und wo liegen bisher ungenutzte Potentiale und Ideen für die Innovation von Schule und Unterricht?
„Wie cool wäre es, wenn wir Schüler einen eigenen TV-Sender hätten?“, schwärmt Sophie. „Vielleicht lieber ein Webchannel, damit man unsere Berichte von überall sehen kann,“ ruft Max. „Auf jeden Fall sollte es um Themen gehen, die uns Schülern wichtig sind“, sind sich die beiden einig. Gemeinsam grübeln sie: Ist das rechtlich überhaupt möglich? Wer kann uns dabei helfen?...
Schule entwickeln – ohne feste Tagesordnung, ohne starres Rednerpodium mit festgelegten Beiträgen und alle Mitglieder der Schulgemeinschaft können frei entscheiden, was sie wann tun möchten und werden mit ihren Ideen und Anliegen gehört. Klingt das sowohl interessant, als auch ein wenig verrückt? Open Space als Werkzeug zur demokratischen Schulentwicklung macht es möglich.
“Sozialismus und Demokratie sind heute nicht mehr bloße Parteifragen, es sind Lebensfragen. Schule und Lehrer kommen an ihnen nicht vorbei (…), durch gediegenen Unterricht, vor allem aber durch charakterbildende Erziehung das Volk von morgen zu seiner großen Aufgabe des Mitherrschens zu befähigen.” – ein luxemburger Schulfreund, 1920
„Beim Nachdenken über Perspektiven der Schulentwicklung muss die Vision einer demokratischen Schule, einer lebendigen Schule im demokratischen Staat und das mit ihr verbundene Menschenbild handlungsorientierend werden. Die Schule der Zukunft muss in ihren Gestaltungsprozessen, in ihrem Alltagsleben selbst ein Stück weit gelebte Demokratie sein.“ (Hartmut Wenzel)
mateneen - Praxishefte Demokratische Schulkultur 01/2018: Demokratiepädagogische Schulentwicklung
(2018)
Die Praxishefte Demokratische Schulkultur erscheinen halbjährlich und bieten Schulleitungen und Schulpersonal theoretische Grundlagen und praxisorientierte Anleitungen zur demokratiepädagogischen Schulentwicklung. Jedes Themenheft ist jeweils einer demokratiepädagogischen Bauform oder strategischen Frage der Schulentwicklung gewidmet. Die Praxishefte werden allen Luxemburger Schulen als Printausgabe zur Verfügung gestellt und online mit zusätzlichen Materialien und in französischer Fassung vorgehalten.
An Grundschulen bietet der Klassenrat eine Möglichkeit für Schüler*innen, erste Schritte demokratischen Umgangs zu erlernen oder auch zu vertiefen. Hier lernen sie in einem geschützten Raum sich zu verschiedensten Themen zu äußern, Konflikte lösungsorientiert zu verarbeiten und Verantwortung zu übernehmen. Die hier vorgestellten Materialien sollen bei der Einführung und Durchführung des Klassenrats helfen.
Die Implementierung eines Klassenrats ist mit der Hoffnung verbunden, die demokratischen Kompetenzen von Schüler*innen zu stärken. Welche Kompetenzen die Teilnehmer*innen mithilfe dieser demokratiepädagogischen Methode tatsächlich erwerben und wie sich der Klassenrat auf die Klassengemeinschaft auswirkt, hat eine empirische Studie1 am Lycée Nic Biever in Dudelange untersucht.
Demokratie lebt von der Beteiligung engagierter Bürger*innen. Hierzu ist es notwendig, Kinder und Jugendliche frühzeitig an demokratische Handlungsweisen heranzuführen. Der demokratiepädagogische Klassenrat bietet vielfältige Chancen, Schüler*innen Partizipationserfahrungen zu eröffnen und ihre demokratischen Kompetenzen zu stärken.
Den Klassenrat einführen
(2019)
Bevor eine Einführung des Klassenrats in einer Schulklasse erfolgen kann, sind organisatorische, inhaltliche und methodische Vorbereitungen erforderlich. Der Beitrag gibt Hinweise zur Einführung des Klassenrats und bietet konkrete Methoden, die eine erfolgreiche Implementierung in einer Schulklasse unterstützen.
Auch in Sekundarschulen bietet der Klassenrat den Schüler*innen Raum, um ihre Anliegen zu artikulieren und in einem demokratischen Prozess Verbesserungspotenziale für die Klasse und Schule auszuloten. Die vorliegenden Materialien helfen dabei, die Sitzungen eigenverantwortlich vorzubereiten und durchzuführen.
Sollten Plastikverpackungen verboten werden? Was spricht gegen eine Wahlberechtigung ab 14 Jahren? Wie sollte die EU mit möglichen Auswirkungen des Brexits umgehen? – Auch solche Fragen haben im Klassenrat ihre Berechtigung, denn ihre Diskussion bietet besondere Chancen für demokratische Lernprozesse.
Fachunterricht ist der zentrale Erfahrungsraum im Sozialisationsumfeld Schule. Er prägt schon allein aufgrund seines hohen zeitlichen Anteils im Tagesverlauf und der grundlegenden Funktion von Schule Handeln und Wahrnehmung von Lehrpersonen und Lernenden. Umso wichtiger ist es, ihn in die Gestaltung einer demokratischen Schulkultur einzubeziehen.
Der vorliegende Sammelband geht auf die UniGR-Fachtagung Edu.GR - Europa leben lernen / Edu.GR - Apprendre à vivre l’Europe zurück, die am 20. September 2018 an der Universität Trier stattfand. Die Beiträge befassen sich aus unterschiedlichen Perspektiven – so aus Sicht der Bildungswissenschaften, der Fachdidaktiken, der Sozialwissenschaften und der Bildungspraxis – mit der Frage der Gestaltung Europas am Beispiel der Großregion. Vorgestellt und diskutiert werden neben Konzepten transnationaler Bildung auch empirische Analysen des Denkens und Handelns der Beteiligten in grenzregionalen (Aus-)Bildungskontexten sowie ausgewählte Beispiele transnationaler Bildungspraxis.
Die Praxishefte Demokratische Schulkultur erscheinen halbjährlich und bieten Schulleitungen und Schulpersonal theoretische Grundlagen und praxisorientierte Anleitungen zur demokratiepädagogischen Schulentwicklung. Jedes Themenheft ist jeweils einer demokratiepädagogischen Bauform oder strategischen Frage der Schulentwicklung gewidmet. Die Praxishefte werden allen Luxemburger Schulen als Printausgabe zur Verfügung gestellt und online mit zusätzlichen Materialien und in französischer Fassung vorgehalten.
Die Praxishefte Demokratische Schulkultur erscheinen halbjährlich und bieten Schulleitungen und Schulpersonal theoretische Grundlagen und praxisorientierte Anleitungen zur demokratiepädagogischen Schulentwicklung. Jedes Themenheft ist jeweils einer demokratiepädagogischen Bauform oder strategischen Frage der Schulentwicklung gewidmet. Die Praxishefte werden allen Luxemburger Schulen als Printausgabe zur Verfügung gestellt und online mit zusätzlichen Materialien und in französischer Fassung vorgehalten.
Jugendliche zu unterstützen, sich auszudrücken, ist ein wichtiger Bereich der Demokratiebildung. Eine der Möglichkeiten dafür ist es, sie die Medien gestalten zu lassen, die sie am besten kennen. Der vorliegende Artikel beschäftigt sich vor allem mit der Frage, wie man kreative und themenbezogene Projektarbeit mit digitalen Medien – genauer: dem Smartphone – verbinden kann.
Digitale Tools bieten vielfältige Möglichkeiten, demokratische Beteiligung in Schule und Gesellschaft zu unterstützen, an politischen Entscheidungsprozessen zu partizipieren und schulische Gremienarbeit, Entwicklungsprozesse und Projekte zu organisieren. Damit Schüler*innen die Tools kompetent nutzen können, sollte ihre Anwendung in Schule und Unterricht erprobt und reflektiert werden.
Der Beitrag stellt eine Möglichkeit vor, wie man mit einem Impuls, ohne größere Vorbereitungen und ohne Vorwissen, einen ersten Überblick über die Erfahrungen und den Umgang der Schüler*innen mit digitalen Medien gewinnen kann. Die Übung lockert die Unterrichtsatmosphäre auf und lässt erkennen, inwiefern die Klasse ihren Umgang mit digitalen Medien bereits reflektiert.
Digitale Medien können dabei helfen, Unterrichtsinhalte auf motivierende und anschauliche Weise zu thematisieren und demokratische Handlungskompetenzen von Schüler*innen zu trainieren. Die App „KonterBUNT. Einschreiten für Demokratie“ unterstützt Jugendliche bei der Auseinandersetzung mit menschenverachtenden Parolen.
Damit Schüler*innen Medienkompetenz entwickeln, bedarf es neben der Reflexion auch eigener Medienpraxis, in der sie zu Produzent*innen und Gestalter*innen von Medienangeboten werden. Der Praxisbericht stellt die Entwicklung einer einstündigen Fernsehsendung mit Schüler*innen am Lycée de Garçons in Esch vor.
Digitalisierung wirkt sich in radikaler Weise auf alle Lebensbereiche aus. Durch die technische Vernetzung und die Umwandlung analoger in digitale Daten entstehen umfassende Datenmengen. Aus ihrer Verknüpfung und Verarbeitung lassen sich Regelmäßigkeiten erkennen und Anwendungen generieren, deren soziale, ethische, politische, rechtliche, arbeitsweltliche und ökonomische Folgen heute noch nicht ansatzweise abzuschätzen sind.
Die Ausbildung von Klassensprecher*innen ist unerlässlich, wenn wir eine kohärente, sinnvolle und legitime Schülerbeteiligung erreichen wollen. Dabei sind zwei Ebenen zu berücksichtigen: Die erste ist technischer Natur und konzentriert sich auf Handlungs- und Reflexionstools. Die zweite Ebene bezieht sich auf das Zwischenmenschliche, also auf die Beziehung, die Jugendliche zu anderen haben. Dementsprechend haben die Ausbildungskurse der Association Jeune et Citoyen in Belgien eine dreifache Ausrichtung, nämlich eine institutionelle, eine erzieherische und eine pädagogische.
Formen direkter Demokratie tragen über schulrechtlich verankerte Mitbestimmungsmöglichkeiten von Schüler*innen und Lehrer*innen hinaus dazu bei, eine unmittelbare Teilhabe an schulischen und gesellschaftlichen Entscheidungs- und Entwicklungsprozessen zu verwirklichen. Sie eröffnen Perspektiven, unabhängig von Mandat oder Funktion Schulkultur zu gestalten und Selbstwirksamkeit zu ermöglichen. Traditionelle Hierarchien in der Institution Schule können progressiv reflektiert und direkte Teilhabe als individuelle und institutionelle Entwicklungschance erfahren werden. Just Community und Aushandlungsprozesse sind inspirierende Bauformen, die Entwicklung der Schule insgesamt und gemeinsam direktdemokratisch zu gestalten sowie Empowerment zu fördern.
Wie ist es möglich, den Willen und die Meinung von Grundschulkindern konstruktiv zu nutzen? Wie können Lehrer*innen, Erzieher*innen und Kinder verschiedener Altersstufen auf Augenhöhe miteinander diskutieren, planen und Projekte erfolgreich umsetzen? Das Schulparlament in Fentingen zeigt, wie es geht.
Das Schülercomité ist an luxemburgischen Sekundarschulen ein vom Gesetzgeber vorgesehenes, repräsentatives Mitsprachegremium. In der Regel geschieht die Zusammenstellung über Wahlen, die zu Beginn eines neuen Schuljahres durchgeführt werden und zu deren Teilnahme alle Schüler*innen verpflichtet sind. Der vorliegende Artikel veranschaulicht, welche Etappen bei der Organisation zu beachten sind und bietet Dokumente, die Hilfestellung leisten können.
Die Mitglieder im Schülercomité vertreten die Schülerschaft in verschiedenen Gremien einer Schule sowie auch auf regionaler oder nationaler Ebene. Dabei treffen die Jugendlichen auf Vertreter*innen von Schulleitung, Lehrer*innen, Eltern oder auch Politiker*innen und können auf Augenhöhe mit den Erwachsenen diskutieren und mitbestimmen. Dazu braucht es Vorbereitung. Die beiden hier vorgestellten Übungen können dabei helfen.
„Die Demokratisierung von Schulen ist uns ein großes Anliegen“, beschreibt Lucia Wagner eines ihrer Hauptmotive für das Engagement in der rheinland-pfälzischen Schülervertretung. Für mateneen sprach Maike Koböck mit ihr und weiteren Schülervertreter*innen aus Luxemburg und dem Saarland über ihre Erfahrungen.
In vielen Schulen der Großregion werden demokratiepädagogische Projekte und Bestrebungen durchgeführt, um Schüler*innen an der Gestaltung der eigenen Schule zu beteiligen. Daneben gibt es ein oft unterschätztes Instrument, das eine institutionelle Mitsprache auf Augenhöhe mit anderen schulischen Akteuren ermöglicht: die Schülervertretung.
Die Praxishefte Demokratische Schulkultur erscheinen halbjährlich und bieten Schulleitungen und Schulpersonal theoretische Grundlagen und praxisorientierte Anleitungen zur demokratiepädagogischen Schulentwicklung.
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"Ich habe nichts zu verstecken ... oder doch?!" - Ein Praxisleitfaden zur Diskussion in der Klasse
(2020)
Durch das Zusammenspiel von Big Data und künstlicher Intelligenz eröffnen sich ganz neue Möglichkeiten, auch im Bereich der öffentlichen Sicherheit. Immer mehr Städte weltweit machen davon Gebrauch und setzen auf Kameras mit computergesteuerter Gesichtserkennung. Nicht jeder ist damit einverstanden. Wie kann man die aktuelle gesellschaftliche Debatte um öffentliche Sicherheit und Privatsphäre mit Jugendlichen besprechen?
Die Praxishefte Demokratische Schulkultur erscheinen halbjährlich und bieten Schulleitungen und Schulpersonal theoretische Grundlagen und praxisorientierte Anleitungen zur demokratiepädagogischen Schulentwicklung. Jedes Themenheft ist jeweils einer demokratiepädagogischen Bauform oder strategischen Frage der Schulentwicklung gewidmet. Die Praxishefte werden allen Luxemburger Schulen als Printausgabe zur Verfügung gestellt und online mit zusätzlichen Materialien und in französischer Fassung vorgehalten.
Demokratietage bieten die Chance, Grundsätze und Voraussetzungen demokratischen Zusammenlebens zu vergegenwärtigen, den Status quo, eigene Interessen und aktuelle Herausforderungen der Demokratie – in Schule, Gesellschaft und weltweit – in den Blick zu nehmen und demokratische Entwicklungen zu stärken. Als Zäsur im Schulalltag können sie Feier, Reflexionsanlass und Motor demokratischer Schulkultur sein.
Ein Demokratietag bietet die Möglichkeit, die demokratiepädagogische Schulentwicklung in den Blick zu nehmen, den aktuellen Stand der Partizipationsmöglichkeiten, Arbeitsgruppen und Gremien zu reflektieren und gemeinsam neue Vorhaben und Projekte anzustoßen und für die Schulgemeinschaft zu gestalten.
Demokratietage oder Projektwochen bieten eine gute Gelegenheit, Makromethoden politischer Bildung zu erproben. Im simulativen Handeln können politische Prozesse aus der Akteursperspektive erlebt werden. Einen bemerkenswerten Ansatz eines derart praktischen Demokratie-Lernens bietet „Schule als Staat“.
Die Praxishefte Demokratische Schulkultur erscheinen halbjährlich und bieten Schulleitungen und Schulpersonal theoretische Grundlagen und praxisorientierte Anleitungen zur demokratiepädagogischen Schulentwicklung. Jedes Themenheft ist jeweils einer demokratiepädagogischen Bauform oder strategischen Frage der Schulentwicklung gewidmet. Die Praxishefte werden allen Luxemburger Schulen als Printausgabe zur Verfügung gestellt und online mit zusätzlichen Materialien und in französischer Fassung vorgehalten.
Die Praxishefte Demokratische Schulkultur erscheinen halbjährlich und bieten Schulleitungen und Schulpersonal theoretische Grundlagen und praxisorientierte Anleitungen zur demokratiepädagogischen Schulentwicklung. Jedes Themenheft ist jeweils einer demokratiepädagogischen Bauform oder strategischen Frage der Schulentwicklung gewidmet. Die Praxishefte werden allen Luxemburger Schulen als Printausgabe zur Verfügung gestellt und online mit zusätzlichen Materialien und in französischer Fassung vorgehalten.
Schule öffnen und vernetzen
(2022)
Schule bereitet junge Menschen aufs gesellschaftliche Leben vor. Kooperationen zwischen Schulen und außerschulischen Partner*innen können dabei eine wichtige Rolle einnehmen: Durch sie werden gesellschaftliche und politische Prozesse, Akteur*innen, Kontroversen und Orte des Engagements in ihren vielfältigen Facetten sicht- und greifbarer.
Transnationale Schulprojekte bieten vielfältige Gelegenheiten, um Schulen zu öffnen und interkulturelle Begegnungen zu ermöglichen. Insbesondere die Großregion mit ihren transnationalen Bezügen und Dynamiken lässt sich als Ort des kulturellen Austauschs und der europäischen Integration „vor der eigenen Haustür“ nutzen.
Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist ehrenamtliches Engagement – ob in Sportvereinen oder in der Politik, bei der Feuerwehr oder in der Integrationshilfe – von großem Wert. Schüler*innen können hier außerdem demokratiepädagogisch wertvolle Erfahrungen sammeln, sich extracurricularen Themen widmen und ihrer Schule Öffnungs- und Kooperationsmöglichkeiten erschließen.
Schüler*innenfirmen
(2022)
Schüler*innenunternehmen, nachfolgend als Schüler*innenfirmen bezeichnet, sind nicht nur Gelegenheiten, Wirtschaftskompetenz in einem handlungsorientierten realen Setting anzubahnen, sondern auch eine Möglichkeit für Schüler*innen, sich mit Angeboten außerhalb der Schule in Gemeinde und Gesellschaft zu engagieren.
Wenn es darum geht, Menschen aus Politik und Gesellschaft in die Schule einzuladen, stellen sich Lehrpersonen meist zahlreiche Fragen. Vor allem, wenn es sich um Politiker*innen handelt, wird manchen gern bang ums Herz. Wie kann man sicherstellen, dass der Austausch gewinnbringend für alle Seiten ist?
Im August und September 2019 wurde unter allen Lehrenden im Fach Gesellschaftslehre (GL) an rheinland-pfälzischen Integrierten Gesamtschulen (IGS) eine Fragebogenstudie durchgeführt. Sie ermöglicht differenzierte Einblicke in die Selbstwahrnehmung der Lehrenden und in ihre Betrachtung der Schul- und Unterrichtspraxis. Die Ergebnisse zeigen Stärken und Schwächen des Integrationsfachs auf und eröffnen didaktische wie bildungspolitische Entwicklungsperspektiven. Die Erhebung erfolgte im Rahmen des von der Nikolaus Koch Stiftung und dem Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz geförderten Projekts „pe:GL – Praxis- und Entwicklungsforschung: Gesellschaftslehre“ an der Universität Trier.
Neben den bekannten Berufspraktika bieten immer mehr Schulen ihren Schüler*innen die Möglichkeit, im Rahmen eines sogenannten Sozialpraktikums Einblicke in pflegerische, soziale oder medizinische Arbeitsfelder zu erhalten. Die Jugendlichen machen dabei Erfahrungen, die vielfältige Möglichkeiten für demokratisches Lernen bieten.
In Luxemburg helfen externe Schulmediator*innen bei schulischen Konflikten. Die Anlaufstelle unterstützt bei drohenden Schulabbrüchen und Konflikten, die bei der Inklusion und Integration von Schüler*innen mit besonderem Förderbedarf oder mit Migrationshintergrund entstehen. Michèle Schilt sprach mit der Leiterin der Servicestelle, Lis De Pina, über die Arbeit der Schulmediation.
Die Praxishefte Demokratische Schulkultur erscheinen halbjährlich und bieten Schulleitungen und Schulpersonal theoretische Grundlagen und praxisorientierte Anleitungen zur demokratiepädagogischen Schulentwicklung. Jedes Themenheft ist jeweils einer demokratiepädagogischen Bauform oder strategischen Frage der Schulentwicklung gewidmet. Die Praxishefte werden allen Luxemburger Schulen als Printausgabe zur Verfügung gestellt und online mit zusätzlichen Materialien und in französischer Fassung vorgehalten.
Sie haben eine spannende politische Diskussion in der Klasse. Das Gros Ihrer Schüler*innen ist wach, interessiert und engagiert. Alles läuft prima. Doch dann passiert's: Einer oder eine von ihnen stellt – absichtlich oder unreflektiert – eine extremistische oder verschwörungstheoretische Aussage in den Raum. Und nun?
Emotionen gelten als Spiegelbild unserer persönlichen Bedürfnislage. Insbesondere in Konflikt- oder Mediationsgesprächen ist es demnach wichtig, nicht nur über den Moment zu sprechen, an dem ein Streit entstanden ist, sondern auch Bedürfnisse und Gefühle aufzudecken, die unser Handeln, Denken und Fühlen beeinflusst haben. Die folgenden Materialien zeigen, wie man als Lehrkraft Emotionen und Streit mit Grundschulkindern behandeln kann.