Ausgangspunkt der vorliegenden Untersuchung sind die deutlichen Unterschiede in den Ukrainepolitiken Polens und Tschechiens. Das Erkenntnisinteresse ist, worauf diese Unterschiede im außenpolitischen Verhalten zweier Staaten, die in der Außenpolitikforschung meistens als Vertreter einer relativ homogenen Gruppe betrachtet werden, zurückzuführen sind. Die Studie geht auf Basis bisheriger konstruktivistischer Forschung zur polnischen Sicherheitspolitik von der Hypothese aus, dass dies mit kulturellen Faktoren zu tun hat, speziell der unterschiedlichen sicherheitspolitischen Bewertung der Ukraine und Osteuropas im Allgemeinen sowie unterschiedlichen ukrainepolitischen Rollenkonzeptionen, die sich hieraus ergeben. Die Fragestellung lautet daher, welche ukrainebezogenen, sicherheitspolitisch motivierten Rollenkonzeptionen sich in Polen und Tschechien nach 1989 herausgebildet haben.Zur Beantwortung dieser Fragestellung wird zunächst auf Grundlage der Forschung zur politischen und zur strategischen Kultur das Konzept der sicherheitspolitischen Kultur entwickelt und die Rollentheorie als bislang in der diesbezüglichen Forschung kaum rezipiertes Analyseinstrument vorgestellt, das aus mehreren Gründen Vorteile gegenüber anderen Ansätzen hat. Methodisch wird eine wissenssoziologische Diskursanalyse durchgeführt, die als Instrument zur Erfassung von sozial konstruierter Wirklichkeit dient, sich aufgrund derselben metatheoretischen Grundlagen hervorragend in das Modell sicherheitspolitischer Kultur einfügt und daher für eine Analyse der Entstehung von Rollenkonzeptionen geeignet ist. Die Untersuchung ergibt, dass in Polen die Bedrohungskonstruktion einer möglichen Wiederkehr des russischen Imperiums zentral ist und eine unabhängige, stabilisierte Ukraine als Schutz hiergegen aufgefasst wird. Die sich ergebenden ukrainepolitischen Rollenkonzeptionen sind Teil eines weitgehend konsensuellen Komplexes sicherheitspolitischer Rollenkonzeptionen, die abgesehen von rollenspezifischen sicherheitspolitischen Zielen auch zentral durch die Bedrohungskonstruktion der politischen Marginalisierung motiviert und daher häufig als Führungsrollen charakterisierbar sind. Tschechien zeichnet sich hingegen durch das weitgehende Fehlen einer Bedrohungskonstruktion des russischen Imperialismus aus, stattdessen wird die Ukraine stärker als Quelle von Gefahren konstruiert. Zudem ist die sicherheitspolitische Kultur Tschechiens von einer konzeptionellen Unterkomplexität, einem Mangel an Konsens, einer Konstruktion Tschechiens als machtloser Akteur sowie einer Unterordnung der Außenpolitik unter innenpolitische Fragen gekennzeichnet. Daher fehlen im tschechischen Falle nicht nur jegliche ukrainepolitische Rollenkonzeptionen, es ist grundsätzlich ein Mangel an klaren Vorstellungen darüber festzustellen, welche Rollen Tschechien in der internationalen Politik spielen soll.
The Covid-19 pandemic and the related border restrictions have had numerous social, economic and political consequences for border regions. The temporary border closures impacted not only the lives of borderlanders whose everyday practices are embedded in cross-border spaces, but also the func-tioning of institutional actors involved in cross-border activities. The aim here is to investigate the communication surrounding the pandemic and the reactions and (new) strategies of cross-border insti-tutional actors in the context of (re)bordering. Applying the concept of resilience, this paper explores coping mechanisms and modes of adaptation as well as strategies developed to adjust to new circum-stances. Against this backdrop, factors that enhanced or hindered the adaptation process were identi-fied. The German-Polish borderland serves here as a case study, although it will be situated within a wider European context.
Die vorliegende Arbeit widmet sich der Beantwortung der Fragestellung, inwieweit die NATOisierung Polens und Tschechiens im Bereich der zivil-militärischen Beziehungen erfolgreich war, und aufgrund welcher Akteure, Praktiken und Bedingungen die Normübernahme (nicht) erfolgte. NATOisierung wird hierbei als Sozialisationsprozess im Politikfeld Sicherheit begriffen. Konzeptioneller Ausgangspunkt für die theoriegeleiteten Fallstudien bildet die Entwicklung eines Forschungsdesigns, mittels dessen der rational-institutionalistische und der konstruktivistisch-institutionalistische Strang der internationalen Sozialisations-forschung für die Analyse der NATOisierung postkommunistischer Sicherheitspolitik nutzbar gemacht werden kann. In Kritik an der Mehrheit der Sozialisationsstudien, die die Übernahme von Normen internationaler Institutionen seitens der postkommunistischen Staaten entweder als Verhandlungs- und Anpassungsprozess strategisch handelnder Akteure oder als sozialen Lern- und normativen Überzeugungsprozess intrinsisch motivierter Akteure betrachten, argumentiert diese Studie, dass die Wahl eines komplementären Zugangs sowohl aus theoretisch-konzeptionellen als auch empirisch-phänomenologischen Erwägungen unabdingbar ist. Die hierbei zu Grunde liegende Methode der doppelten Interpretation, mittels derer der Verlauf und das Ergebnis der NATOisierung Polens und Tschechiens im Bereich der zivil-militärischen Beziehungen sowohl aus Sicht des rationalen als auch des konstruktivistischen Institutionalismus beleuchtet worden sind, hat sich als tragfähig erwiesen. In der Tat variiert die Erklärungskraft beider theoretischer Ansätze im Hinblick auf die unterschiedlichen Akteure, Phasen und/oder Kontexte des sicherheitspolitischen Sozialisationsprozesses. Wenngleich die NATO durch ihre Sozialisationspolitik den Demokratisierungsprozess Polens und Tschechiens im Politikfeld Sicherheit begünstigte, bestätigt die empirische Analyse die weit verbreitete Betrachtungsweise der 'Partnerschaft für den Frieden' als ausschließliche Erfolgsgeschichte nicht. Vielmehr war die Erweiterungs- und Sozialisationspolitik der NATO mit gravierenden (nichtintendierenden) Konsequenzen verbunden, die sich hinderlich auf die Transformation der zivil-militärischen Beziehungen postkommunistischer Staaten auswirkten.
Die Untersuchung beschäftigt sich mit den Prozessen und Mechanismen, die dem NATO-Beitritt Polens zugrunde liegen, insbesondere mit den Gründen für die Transformation der zivil-militärischen Beziehungen in Polen. Die Demokratisierung der zivil-militärischen Beziehungen war eines der Hauptkriterien für den Beitritt Polens in die NATO. rnVor diesem Hintergrund geht die Arbeit der Frage nach, ob nachzuweisen ist, dass der Einfluss der NATO primär für die Demokratisierung der zivil-militärischen Beziehungen Polens verantwortlich ist. Dabei stützt sich die Arbeit auf den aktuellen Forschungsstand der Theorien internationaler Sozialisation, deren Ziel es ist, die Prozesse und Mechanismen der Normübernahme von Staaten zu erklären. Der theoretische Rahmen wurde in ein Forschungsdesign eingebettet, das vielfältige Methoden für die detaillierte empirische Analyse einbezieht. Ergänzend wurden alternative und ergänzende Erklärungen überprüft, die nicht durch die Theorie abgedeckt werden. Entgegen der vorherrschenden Meinung in der Fachliteratur kommt die Untersuchung zu dem Ergebnis, dass die NATO nicht primär für die Sozialisation und damit Demokratisierung der zivil-militärischen Beziehungen in Polen verantwortlich ist. Polen ist erfolgreich in der Demokratisierung seiner zivil-militärischen Beziehungen, jedoch ist die NATO nicht erfolgreich in der Sozialisation Polens in diesem Bereich, sondern eher darin, den Demokratisierungsprozess in Polen mit Erfahrung und Expertise zu flankieren. Dieser Prozess wurde maßgeblich innenpolitisch und durch Akteure in Polen angestoßen, angetrieben, getragen und schlussendlich entschieden. Obgleich die NATO das Beitrittskriterium vorgab und die polnischen Akteure durchaus begleitete, kann darüber hinaus der Einfluss der NATO als nicht maßgeblich bewertet werden. Im Gegenteil, die Ergebnisse zeigen, dass es nicht das Ziel der NATO war, die Prozesse direkt zu beeinflussen oder zu steuern, sondern vielmehr, den Transformationsprozess der zivil-militärischen Beziehungen in Polen, insbesondere die praktische Umsetzung, durch Expertise und Erfahrungen zu begleiten und eigene Lernprozesse anzustoßen.