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In der Tagespresse bestehen Berichte über Nordkorea meistens aus Schreckens-meldungen: Von Nuklearem Wahn, Menschenrechtsverletzungen oder Terror ist hier die Rede. Gleichzeitig ist die Informationspolitik dieses Landes so restriktiv, dass kaum anderweitige Informationen nach außen dringen. Dies macht es in den Augen vieler Menschen umso gefährlicher, weil es dadurch unbegreiflich und unkalkulierbar erscheint. Nach dem Zusammenbruch der DDR und der Öffnung von bislang unzugänglichen Archiven hat diese Undurchdringlichkeit Risse bekommen, und es erschlossen sich der Forschung vollkommen neue Quellen. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, mit Hilfe der nun zugänglichen Dokumente einen Teil der Informationslücken über Nordkorea und vor allem über seine Beziehungen zur DDR zu schließen. Neben der Entwicklung der bilateralen Beziehungen in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Kultur wird hier auch ein besonderer Aspekt der bilateralen Beziehungen untersucht: Nordkoreas Umgang mit seiner Abhängigkeit von der DDR und dem damit verbundenen Sicherheitsrisiko. Zu diesem Zweck wird anhand konkreter Fallbeispiele die Zusammenarbeit zwischen der DDR und Nordkorea analysiert. Obwohl auch in anderen Gebieten Abhängigkeiten bestanden, ist die wirtschaftliche Abhängigkeit im Zusammenhang mit einem möglichen Sicherheitsrisiko von besonderer Relevanz. Dieses Risiko definiert sich in diesem Zusammenhang als Gefährdung der inneren Sicherheit Nordkoreas. Nordkorea ist seit seiner Gründung ein Staat, der seine Bürger aufs Äußerste überwacht, um ihre vollständige Indoktrination zu gewährleisten. Da die nord-¬koreanische Regierung eine eigene, künstliche Wirklichkeit für die Bewohner des Landes erschaffen hatte, musste alles, was diese Wirklichkeit in Frage stellte, als Sicherheitsrisiko eingeschätzt werden. Dazu gehörte z.B. das Sichtbarwerden von Abhängigkeit, weil hierdurch der selbsterhobene Anspruch der Chuch"e-Ideologie "alles aus eigener Kraft" konterkariert wurde. Gleichfalls musste der Kontakt mit einer anderen Wirklichkeit als der koreanischen ein Sicherheitsrisiko darstellen, wenn sich dadurch die Einstellung zur koreanischen Realität änderte. In diesem Zusammenhang spielen vor allem die nordkoreanischen Studenten, die in der DDR studierten, eine besondere Rolle. Die vorliegende Arbeit zeigt, dass der Umgang Nordkoreas mit seiner Abhängigkeit von der DDR durchaus einer Logik entsprach und sich daraus Handlungsmuster ergaben, die diesen Umgang prägten. Zunächst versuchte die nordkoreanische Regierung, sich immer aus bestehenden Abhängigkeiten zu befreien oder sie zum größtmöglichen eigenen Vorteil zu nutzen. Dabei schreckte sie auch nicht vor illegalen Maßnahmen wie Industriespionage zurück. Das oberste Primat der nordkoreanischen Politik lag jedoch in der Wahrung Innerer Sicherheit und damit in der Regimestabilität. Diesem Ziel wurden alle anderen Ziele wie auch Entwicklung der Wirtschaft untergeordnet. Ergaben sich für das Erreichen von Wirtschaftszielen Abhängigkeiten, dann wurden diese nur so lange in Kauf genommen, wie sie die Innere Sicherheit nicht gefährdeten. Wurde hier allerdings ein Sicherheitsrisiko wahrgenommen, dann wurden alle Mittel eingesetzt, um dieses auszuschalten oder zu minimieren. Dabei spielte es keine Rolle, wie drastisch diese Maßnahmen waren und wer von ihnen betroffen war. Vergleicht man dieses Verhalten mit der heutigen nordkoreanischen Politik, so finden sich kaum Unterschiede. Die Innere Sicherheit ist für Nordkorea das oberste Ziel geblieben. Um es durchzusetzen, werden alle als notwendig erachteten Maßnahmen ergriffen, von der Bespitzelung der eigenen Bevölkerung bis hin zu Internierung und Terror. Was für den Umgang der nordkoreanischen Regierung mit dem eigenen Volk gilt, lässt sich auch in seiner Außenpolitik nachvollziehen. Die Regimestabilität bleibt das oberste Ziel. Im Gegensatz zur weitverbreiteten Meinung, die Volksrepublik sei in ihrer Politik nicht kalkulierbar, macht das Wissen um dieses Ziel Nordkorea zu einem sehr berechenbaren Staat. In Übereinstimmung mit dem Primat der Inneren Sicherheit wird die nordkoreanische Führung alles ablehnen, was diese gefährden könnte. Konkret ergibt sich daraus z.B., dass Nordkorea sein Nuklearprogramm niemals aufgeben wird, weil das Einstellen seiner Ambitionen auf diesem Gebiet die Führung in P"yÅngyang angreifbar machen könnte.
An Grundschulen bietet der Klassenrat eine Möglichkeit für Schüler*innen, erste Schritte demokratischen Umgangs zu erlernen oder auch zu vertiefen. Hier lernen sie in einem geschützten Raum sich zu verschiedensten Themen zu äußern, Konflikte lösungsorientiert zu verarbeiten und Verantwortung zu übernehmen. Die hier vorgestellten Materialien sollen bei der Einführung und Durchführung des Klassenrats helfen.
Wie ist es möglich, den Willen und die Meinung von Grundschulkindern konstruktiv zu nutzen? Wie können Lehrer*innen, Erzieher*innen und Kinder verschiedener Altersstufen auf Augenhöhe miteinander diskutieren, planen und Projekte erfolgreich umsetzen? Das Schulparlament in Fentingen zeigt, wie es geht.
Fachunterricht ist der zentrale Erfahrungsraum im Sozialisationsumfeld Schule. Er prägt schon allein aufgrund seines hohen zeitlichen Anteils im Tagesverlauf und der grundlegenden Funktion von Schule Handeln und Wahrnehmung von Lehrpersonen und Lernenden. Umso wichtiger ist es, ihn in die Gestaltung einer demokratischen Schulkultur einzubeziehen.
In vielen Schulen der Großregion werden demokratiepädagogische Projekte und Bestrebungen durchgeführt, um Schüler*innen an der Gestaltung der eigenen Schule zu beteiligen. Daneben gibt es ein oft unterschätztes Instrument, das eine institutionelle Mitsprache auf Augenhöhe mit anderen schulischen Akteuren ermöglicht: die Schülervertretung.
Schule öffnen und vernetzen
(2022)
Schule bereitet junge Menschen aufs gesellschaftliche Leben vor. Kooperationen zwischen Schulen und außerschulischen Partner*innen können dabei eine wichtige Rolle einnehmen: Durch sie werden gesellschaftliche und politische Prozesse, Akteur*innen, Kontroversen und Orte des Engagements in ihren vielfältigen Facetten sicht- und greifbarer.
Neben den bekannten Berufspraktika bieten immer mehr Schulen ihren Schüler*innen die Möglichkeit, im Rahmen eines sogenannten Sozialpraktikums Einblicke in pflegerische, soziale oder medizinische Arbeitsfelder zu erhalten. Die Jugendlichen machen dabei Erfahrungen, die vielfältige Möglichkeiten für demokratisches Lernen bieten.
Transnationale Schulprojekte bieten vielfältige Gelegenheiten, um Schulen zu öffnen und interkulturelle Begegnungen zu ermöglichen. Insbesondere die Großregion mit ihren transnationalen Bezügen und Dynamiken lässt sich als Ort des kulturellen Austauschs und der europäischen Integration „vor der eigenen Haustür“ nutzen.
Digitale Tools bieten vielfältige Möglichkeiten, demokratische Beteiligung in Schule und Gesellschaft zu unterstützen, an politischen Entscheidungsprozessen zu partizipieren und schulische Gremienarbeit, Entwicklungsprozesse und Projekte zu organisieren. Damit Schüler*innen die Tools kompetent nutzen können, sollte ihre Anwendung in Schule und Unterricht erprobt und reflektiert werden.
„Die Demokratisierung von Schulen ist uns ein großes Anliegen“, beschreibt Lucia Wagner eines ihrer Hauptmotive für das Engagement in der rheinland-pfälzischen Schülervertretung. Für mateneen sprach Maike Koböck mit ihr und weiteren Schülervertreter*innen aus Luxemburg und dem Saarland über ihre Erfahrungen.
Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist ehrenamtliches Engagement – ob in Sportvereinen oder in der Politik, bei der Feuerwehr oder in der Integrationshilfe – von großem Wert. Schüler*innen können hier außerdem demokratiepädagogisch wertvolle Erfahrungen sammeln, sich extracurricularen Themen widmen und ihrer Schule Öffnungs- und Kooperationsmöglichkeiten erschließen.
Demokratietage oder Projektwochen bieten eine gute Gelegenheit, Makromethoden politischer Bildung zu erproben. Im simulativen Handeln können politische Prozesse aus der Akteursperspektive erlebt werden. Einen bemerkenswerten Ansatz eines derart praktischen Demokratie-Lernens bietet „Schule als Staat“.
Damit Schüler*innen Medienkompetenz entwickeln, bedarf es neben der Reflexion auch eigener Medienpraxis, in der sie zu Produzent*innen und Gestalter*innen von Medienangeboten werden. Der Praxisbericht stellt die Entwicklung einer einstündigen Fernsehsendung mit Schüler*innen am Lycée de Garçons in Esch vor.
Die Studie untersucht, wie in Deutschland und Frankreich die beiden Politikbereiche Entwicklungszusammenarbeit und Migrationspolitik miteinander verbunden werden. Hintergrund ist eine seit etwa fünfzehn Jahren laufende intensive internationale Debatte über Möglichkeiten einer kohärenten Verknüpfung der beiden Politikfelder. Dabei wurden Vorschläge gemacht, wie Migration so gestaltet werden kann, dass allen Beteiligten, d.h. Herkunftsländern, Aufnahmeländern und den Migranten selbst, möglichst große Vorteile daraus erwachsen (Schlagwort Triple-Win). Positive Effekte der Migration auf die Entwicklung der Herkunftsländer sollen verstärkt und negative minimiert werden. Bisher stand staatliches Handeln in diesem Zusammenhang selten im Fokus der Forschung. Dieser Mangel ist umso eklatanter, als die an der Debatte beteiligten Internationalen Organisation vielfach staatliches Handeln zu beeinflussen suchen. Musekamps Studie stellt daher die politische Verknüpfung von Migration und Entwicklung in den Mittelpunkt und zeigt anhand der zwei Länderfallstudien Deutschland und Frankreich, warum bestimmte Vorschläge zur politischen Verknüpfung von Migration und Entwicklung in staatliches Handeln umgesetzt worden sind, andere hingegen nicht. Zur Erklärung dient der politikwissenschaftliche Ansatz des Policy Transfer. Musekamp kommt in seiner Studie zu dem Ergebnis, dass es insbesondere politische Gründe sind, die eine Aufnahme von Vorschlägen in politisches Handeln bedingen. Diese sind etwa das Konfliktpotenzial der Vorschläge und ihre Kompatibilität mit dem Status quo. Sachlich-inhaltliche Gründe, auf die sich die bisherige Debatte und Forschung konzentrieren, sind weniger ausschlaggebend. Die Arbeit zeigt eindrücklich, dass ein Erreichen der erwarteten "Triple-Win-Situationen" wesentlich voraussetzungsreicher ist, als dies manche Beiträge der internationalen Debatte suggerieren. So stehen viele Vorhaben zur Zeit auf sehr niedrigem Umsetzungsniveau. Deutlich wird dies am deutschen Fall, bei dem bislang vor allem Pilotprojekte umgesetzt wurden, die sich weitgehend auf jene Bereiche beschränken, die die Entwicklungszusammenarbeit allein umsetzen kann. Auch in der französischen Fallstudie zeigt sich dies etwa daran, dass die Zahl staatlich unterstützter Kleinprojekte von Migrantenorganisationen stagniert. Zudem ist der dreiseitige Vorteil selbst dort, wo Migration und Entwicklung in politischem Handeln verknüpft werden, keineswegs sicher. So wurde in Frankreich Migrationspolitik zwar verstärkt in Kooperation mit den Herkunftsländern auf Basis umfassender Partnerschaftsverträge geregelt. Gerade hier zeigt sich aber weniger ein ausgewogener partnerschaftlicher Ansatz als vielmehr eine Instrumentalisierung der EZ und des Engagements von Migrantengruppen für Zwecke der Migrationssteuerung. Die Einzelergebnisse der Länderanalyse und deren systematischer Vergleich setzen neue Impulse für eine praktische Umsetzung von Politik im Schnittfeld von Migration und Entwicklung, die der Komplexität des Feldes angemessen ist.
Transformation of the Organisation of African Unity (OAU): A New Vision for the 21st Century, or Political Rhetoric? The formation of the OAU had three key objectives apart from the fundamental objective of decolonization - Unity, Security, and Development. In none of these objectives did the regional body lived up to expectation. The challenges ushered in by the end of the Cold War compelled African leaders to transform the OAU via the injection of new institutional spirit, which finally led to the creation of the African Union (AU). In the 1990s the institutional engineering resulted in key blueprints such as the Abuja Treaty Establishing the African Economic Community (June 1991), the Mechanism for Conflict Prevention, Management and Resolution (1993), the Constitutive Act of the African Union (CAAU, July 2000), and the New Partnership for African Development (NEPAD, October 2001), among others. This contribution argues that the OAU has been inefficient since its formative years in the early 1960s, especially in crisis intervention as exemplified by the case studies in Chad and Rwanda. The subregional organisations on which it is anchored are also saddled with capacity and functional constraints that make the realization of their objectives difficult. The AU despite its institutional finesse is also devoid of a legal framework that would help ensure coordination, efficiency, and predictability. But at the heart of the matter is that in the past African leaders have engaged the outside world (and even cooperate among themselves) without taking full cognizance of risks and perils there from. Indeed, there is more to lack of political will as a basic reason for assessing the failure of regionalism in Africa. Building on the works of others the contribution constructs a model for Integrated Political Risk Analysis as a tool for understanding the place and role of the regional body in a rapidly changing world of globalization.
Die Implementierung eines Klassenrats ist mit der Hoffnung verbunden, die demokratischen Kompetenzen von Schüler*innen zu stärken. Welche Kompetenzen die Teilnehmer*innen mithilfe dieser demokratiepädagogischen Methode tatsächlich erwerben und wie sich der Klassenrat auf die Klassengemeinschaft auswirkt, hat eine empirische Studie1 am Lycée Nic Biever in Dudelange untersucht.
Der Handlungsspielraum der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik hat sich mit dem Wegfall der systemischen Zwänge des Kalten Krieges und der letzten formalen Souveränitätsbeschränkungen nach 1990 erhöht. Zugleich bewahrheitete sich die von einigen neorealistischen Beobachtern vertretene Befürchtung nicht, Deutschland könne nun seine Bindungen im Rahmen der euro-atlantischen Sicherheitsinstitutionen aufgeben und fortan einen unilateraleren sicherheitspolitischen Kurs einschlagen. Stattdessen unterstrichen alle Bundesregierungen die weiterhin zentrale Bedeutung der NATO für die deutsche Sicherheitspolitik. Auf der Grundlage dieser beiden Beobachtungen " dem erweiterten Handlungsspielraum und dem fortdauernden deutschen Bekenntnis zur NATO " kann die Erwartung formuliert werden, dass Deutschland den zu Beginn der 1990er Jahre neu einsetzenden Transformationsprozess der Allianz aktiv und mit eigenen Impulsen begleitet hat und entsprechende Initiativen unternahm. Ein erster Blick auf die sicherheitspolitische Praxis enttäuscht diese Erwartungen jedoch. Lediglich im Zusammenhang mit der ersten Osterweiterung wurde der deutschen Bundesregierung (und insbesondere dem früheren Verteidigungsminister Volker Rühe) eine gestaltende Funktion zuerkannt, während sie im Bereich des militärischen Krisenmanagements in der Regel als Bremser qualifiziert wurde. Auch im Zusammenhang mit der globaleren Ausrichtung der NATO nach dem 11. September 2001 scheint die Bundesrepublik Deutschland sich über weite Strecken eher den Vorgaben des amerikanischen Bündnispartners angepasst zu haben, als dass sie den Prozess aktiv mitgestaltete. Die vorliegende Arbeit untersucht vor diesem Hintergrund den Gestaltungswillen der deutschen NATO-Politik von 1991 bis 2005 in den zentralen Bereichen der NATO-Osterweiterungen, des militärischen Krisenmanagements und der Antiterrorpolitik nach dem 11. September 2001. Trifft das Urteil weitreichender deutscher Passivität zu oder lassen sich differenziertere Handlungsmuster identifizieren? Wie lassen sich diese Handlungsmuster erklären? Zur Bearbeitung der Fragestellung wird ein Analyserahmen entwickelt, dem das spezifische deutsche Funktionsverständnis gegenüber der NATO als Institution zugrunde liegt. Die institutionalistische Theorie in den Internationalen Beziehungen hat ein Spektrum allgemeiner und spezifischer Funktionen entwickelt, welche die europäischen Sicherheitsinstitutionen aus Sicht ihrer Mitgliedstaaten erfüllen sollen. An dem einen Ende dieses Spektrums steht die allgemeine und primär nach innen gerichtete Funktion. Sie zielt auf die kooperative Sicherheit im Sinne der gegenseitigen Beeinflussung und Einbindung der Mitgliedstaaten ab. Dagegen handelt es sich bei der militärischen Interventionsfähigkeit um eine in erster Linie nach außen gerichtete, die militärische Handlungsfähigkeit der NATO betreffende spezifische Funktion. Zwar umfasst dieses Spektrum nicht ausschließlich Entweder-Oder-Kategorien. Allerdings stehen allgemeine und spezifische Funktionen vor dem Hintergrund begrenzter finanzieller Ressourcen sowie unterschiedlicher Anforderungen an die NATO-Strukturen (beispielsweise im Sinne der Exklusivität vs. Inklusivität) in einem Spannungsverhältnis. Somit werden die Mitgliedstaaten der Allianz die verschiedenen Funktionen der NATO unterschiedlich gewichten. Auch der deutschen Politik liegt ein spezifisches Funktionsverständnis zugrunde, welches durch innenpolitische, z.T. kulturell und historisch geprägte, Faktoren bestimmt wird. Das Ziel der Arbeit ist es, den Gestaltungswillen der deutschen Politik im NATO-Transformationsprozess nach dem Ende des Kalten Krieges nachzuzeichnen und das dieser Politik zugrunde liegende Funktionsverständnis von institutioneller Kooperation zu analysieren. Dem erkennbaren Bestreben der Bundesregierungen auch nach 1990, die Institution NATO zu erhalten, zu stärken und schließlich auch um neue Mitglieder zu erweitern steht dabei eine zögerliche Haltung gegenüber dem militärischen Krisenmanagement und der Schaffung der militärischen Voraussetzungen zur Umsetzung der gemeinsamen Ziele gegenüber (Verteidigungshaushalt, Bundeswehrreform). Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass sich dieser scheinbare Widerspruch mit dem deutschen Funktionsverständnis erklären lässt, welches der kooperativen Sicherheit einen deutlich höheren Stellenwert einräumt als der militärischen Interventionsfähigkeit.
Bei der vorliegenden Arbeit handelt es sich um eine politische Fallstudie zu Bolivien, die folgende Fragestellung beantworten möchte: Anhand welcher Faktoren lässt sich der politische Erfolg des MAS und Evo Morales" seit Ende der 1990er Jahre erklären? Beim MAS handelt es sich ursprünglich um eine rechte Partei, die Ende der 1990er Jahre nur noch auf dem Papier existierte. Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2002 erreichte der MAS bereits 20,94 % und zog damit als zweitstärkste Partei ins Parlament ein. Bei den Kommunalwahlen 2004 konnte er gegenüber 1999 weitere Stimmen hinzu gewinnen, blieb allerdings insgesamt hinter den hohen Erwartungen zurück. Der politische Erfolg wurde dadurch jedoch nicht gebremst und der MAS erreichte seinen bis dahin größten Triumph bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Dezember 2005: Er konnte mit 53,7 % die absolute Mehrheit im Parlament erreichen und Morales wurde zum Präsidenten der Republik Bolivien gewählt. Abgesehen von diesem Erfolg als Partei im politischen System haben Morales und seine Anhänger immer wieder ihre außerparlamentarische Organisationskraft und Mobilisierungsfähigkeit bewiesen. Seit 2000 legten sie gemeinsam mit anderen Aktivisten und sozialen Bewegungen durch Straßenblockaden, Demonstrationen und Streiks das Land lahm, zwangen zwei Präsidenten zum Rücktritt, schwächten die Wirtschaft und brachten Bolivien an den Rand des politischen Zusammenbruchs.rnrnTheoretisch ist diese Arbeit in der Parteienforschung verortet. Ziel ist es, anhand eines von der Autorin selbst erstellten Analyserasters den beschriebenen Erfolg des MAS und Evo Morales" zu analysieren.